THEMA KOALITIONSFRAKTIONEN

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Thema: Koalitionsfraktionen

AOK, Beteiligung

AOK für Beteiligung Privatversicherter an Krankenhausreform-Kosten

Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Chefin des AOK-Bundesverbandes Carola Reimann appelliert an die Koalitionsfraktionen auch die Privatversicherten an den Kosten der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Krankenhausreform ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 08:33 Uhr

Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Union, Schutz

Union gegen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...

Nach Gesprächen mit den Koalitionsfraktionen will die Union die Ampel nicht mehr dabei unterstützen das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme abzusichern. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 16:33 Uhr

Taurus-Marschflugkörper werden von Flugzeugen aus abgefeuert. Sie sind eine Art selbst lenkende Raketen. - Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr/dpa

Bewegung, Taurus

Bewegung bei Taurus? Koalitionsantrag zu Waffen geplant. ...

Der Kanzler zögert mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die angegriffene Ukraine.

dpa.de, 20.02.24 06:06 Uhr

Wird das Schienennetz künftig besser werden? - Foto: Sven Hoppe/dpa

Ampel, Gesetz

Ampel einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau. Nun gibt ...

Bereits im vergangenen Juni hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Investitionen des Bundes in die Schiene vorantreiben.

dpa.de, 19.02.24 16:22 Uhr

Ab dem 1. April soll es Volljährigen erlaubt sein, eine bestimmte Menge an Cannabis zu besitzen und selber anzubauen. - Foto: Lino Mirgeler/dpa

Cannabis-Legalisierung, Koalitionsfraktionen

Cannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist ...

Lange wurde darauf gewartet, nun könnte es endlich bald soweit sein.

dpa.de, 01.02.24 22:24 Uhr

Michael Kruse (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Kruse, Verkauf

Kruse gegen Verkauf von Wintershall Dea

Aus den Koalitionsfraktionen im Bundestag kommt scharfe Kritik am beabsichtigten Verkauf des letzten deutschen Erdöl- und Erdgasunternehmens Wintershall Dea an einen britischen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:00 Uhr