Thema: Gutachten
Innenministerium, Verfassungsschutz
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Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium und Verfassungsschutz widersprechen sich bei AfD
Das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine nachgeordnete Behörde des BMI sind sich offenbar uneinig wie mit dem Gutachten zur möglichen Hochstufung der AfD umgegangen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 19:28 Uhr
Grünen-Abgeordnete, Antrag
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot ...
Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln.
dpa.de, 06.12.24 17:26 Uhr
Gutachten, Positive
Gutachten: Positive Fortführungsprognose für Thyssenkrupp ...
Nach dem großen Streit im Sommer um die künftige Aufstellung der Stahlsparte von Thyssenkrupp sollen ein nun fertiggestelltes Sanierungsgutachten und eine neue Finanzierungsvereinbarung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 09:47 Uhr
Gutachter, Döner-Obergrenze
Gutachter halten Döner-Obergrenze für rechtlich möglich. ...
Hat Heilbronn zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios? Ja, meint die CDU - und fordert im Gemeinderat eine Obergrenze.
dpa.de, 17.09.24 13:49 Uhr
Gutachten, Döner-Obergrenze
Gutachten: Döner-Obergrenze wäre rechtlich möglich. Ein ...
Hat Heilbronn zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios? Ja, meint die CDU und fordert im Gemeinderat eine Obergrenze.
dpa.de, 17.09.24 11:10 Uhr
Gutachten, Union
Nach Gutachten: Union äußert Verfassungs-Zweifel am Haushalt. ...
Im Bundestag starten die Beratungen über den Haushaltsentwurf der Regierung.
dpa.de, 09.09.24 12:05 Uhr
Gutachten, Altschulden-Übernahme
Gutachten: Altschulden-Übernahme nur mit Grundgesetz-Reform. ...
Kanzler Scholz hat sich selbst dafür eingesetzt: Der Bund sollte überschuldeten Kommunen beispringen.
dpa.de, 23.08.24 14:07 Uhr
Gutachten, Verfassungsänderung
Gutachten: Verfassungsänderung für Altschuldenhilfe nötig ...
Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 00:00 Uhr
Gutachten, Behandlungsfehlern
Etwas weniger Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern ...
Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2023 bundesweit insgesamt 12.438 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 11:53 Uhr
Ampel-Streit, Vorratsdatenspeicherung
Ampel-Streit um Vorratsdatenspeicherung geht weiter
