Thema: Grundsatz

Gazastreifen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gazastreifen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht, Israel

Bericht: Israel und Hamas einigen sich im Grundsatz auf ...

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen gibt es offenbar eine grundsätzliche Einigung zwischen Israel und der Hamas.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 20:34 Uhr
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Robert Habeck und Felix Banaszak (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Robert Habeck und Felix Banaszak (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Banaszak, Habeck-Forderung

Banaszak verteidigt Habeck-Forderung zum Wehretat

Grünen-Chef Felix Banaszak stellt sich im Grundsatz hinter die Forderung von Kanzlerkandidat Robert Habeck, deutlich mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben.

dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 11:09 Uhr
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Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa
Beratungen, Schutz

Beratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...

Die Justiz ist unabhängig.

dpa.de, 29.03.24 10:45 Uhr
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Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel, Union

Ampel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...

Die Justiz ist unabhängig.

dpa.de, 28.03.24 12:48 Uhr
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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Familienministerium, Bundesregierung

Familienministerium will Nein heißt nein-Regelung evaluieren ...

Die Bundesregierung möchte den juristischen Grundsatz "Nein heißt nein" evaluieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 03:00 Uhr
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