Thema: Gesetzesentwurf

Krankenhausreform, Deutliche

Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf. Köln - Anlässlich der Verbändeanhörung ...

Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf - Foto: presseportal.de
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf - Foto: presseportal.de

Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf

presseportal.de, 29.04.24 11:22 Uhr
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Der polnische Premierminister Donald Tusk reagiert verärgert über die gescheiterten Ukraine-Hilfen. - Foto: Omar Havana/AP/dpa
Der polnische Premierminister Donald Tusk reagiert verärgert über die gescheiterten Ukraine-Hilfen. - Foto: Omar Havana/AP/dpa
Tusk, US-Republikaner

Tusk kritisiert US-Republikaner: «Schämen Sie sich». ...

Ein Gesetzesentwurf für Ukraine-Hilfen ist im US-Senat gescheitert, nachdem Trump Stimmung dagegen gemacht hatte.

dpa.de, 08.02.24 11:46 Uhr
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Lisa Paus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lisa Paus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Gesetzesentwurf

Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...

Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:21 Uhr
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Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz

Bundesrat stimmt für Wärmeplanungs-Gesetz. Kommunen sollen ...

Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde vom Bundesrat bewilligt.

dpa.de, 15.12.23 14:59 Uhr
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Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesrat, Gesetz

Bundesrat stimmt für Gesetz zur Wärmeplanung in Kommunen. ...

Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde bewilligt.

dpa.de, 15.12.23 14:58 Uhr
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Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bau-Ministerin Klara Geywitz wirbt im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz

Bundesrat stimmt Wärmeplanungs-Gesetz in Kommunen. Kommunen ...

Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde bewilligt.

dpa.de, 15.12.23 12:38 Uhr
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Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringen, CDU

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...

CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.

dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 19:18 Uhr
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Bei dem Massaker von Hamas-Terroristen im Gazastreifen am 7. Oktober wurden rund 1200 Menschen getötet. (Symbolbild) - Foto: Mahmoud Ajjour/Quds Net News/ZUMA/dpa
Bei dem Massaker von Hamas-Terroristen im Gazastreifen am 7. Oktober wurden rund 1200 Menschen getötet. (Symbolbild) - Foto: Mahmoud Ajjour/Quds Net News/ZUMA/dpa
Israel, Todesstrafe

Israel treibt Todesstrafe für Terroristen voran. Ein neuer ...

Angesichts des jüngsten Hamas-Massakers steht Israel vor einer möglichen Verschärfung seiner Gesetze gegen Terrorismus.

dpa.de, 20.11.23 14:51 Uhr
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