THEMA GESETZESAE1NDERUNGEN

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Thema: Gesetzesänderungen

FDP, Gesetzesänderungen

FDP plant Gesetzesänderungen zum Schutz von Kommunalpolitikern

Rathaus von Offenbach (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die FDP im Bundestag plant mit einer Gesetzesänderung, Kommunalpolitiker, aber auch Polizisten oder Kriminalbeamte besser zu schützen.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 02:00 Uhr

Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesregierung, Ländern

Bundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...

Im Streit um die Cannabis-Legalisierung sagt die Bundesregierung den Ländern Gesetzesänderungen sowie mehr Geld für Präventionsprogramme zu um die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:04 Uhr

Der Schiedsrichter Halil Umut Meler (r) konnte das Krankenhaus wieder verlassen. - Foto: Ali Unal/AP/dpa

Liga-Spiele, Türkei

Liga-Spiele in der Türkei ruhen bis 19. Dezember. Zudem ...

Nun steht fest, wann in der höchsten Liga der Türkei nach der Attacke auf einen Schiedsrichter wieder gespielt werden soll.

dpa.de, 13.12.23 13:34 Uhr

Irland, Rückführung

Irland prüft Rückführung von Asylsuchenden nach Großbritannien ...

Irlands Regierung erwägt Gesetzesänderungen um Asylsuchende die aus dem Vereinigten Königreich einreisen wieder dorthin zurückschicken ...

dpa.de, 28.04.24 17:06 Uhr

Gesetzesreform, Schienennetz

Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz

Der Bundestag hat Gesetzesänderungen für eine umfassende Sanierung des deutschen Schienennetzes beschlossen.

dpa.de, 22.02.24 18:13 Uhr

ROUNDUP, Ampel

Ampel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...

BERLIN - Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller ...

dpa.de, 19.02.24 16:51 Uhr

Grünen-Fraktion, Bezahlkarte

Grünen-Fraktion: für Bezahlkarte keine Gesetzesänderungen ...

Zur Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete sind aus Sicht der Grünen im Bundestag keine Gesetzesänderungen nötig.

dpa.de, 31.01.24 16:52 Uhr