Thema: Gesetze

EU-Digitalkommissarin, Regulierung

EU-Digitalkommissarin pocht auf Regulierung von US-Techkonzernen

Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Im Handelsstreit mit den USA will die EU-Kommission nicht über Gesetze verhandeln, die US-Tech-Konzerne in Europa regulieren sollen.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 17:02 Uhr
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Der Bundesrat segnet zahlreiche, vom Bundestag schon beschlossene Gesetze ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Bundesrat segnet zahlreiche, vom Bundestag schon beschlossene Gesetze ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesrat, Gesetze

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab. Trotzdem hat der ...

Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen.

dpa.de, 14.02.25 16:08 Uhr
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Stilles Gedenken am Tatort. - Foto: Daniel Löb/dpa
Stilles Gedenken am Tatort. - Foto: Daniel Löb/dpa
Union, SPD

Union und SPD ziehen unterschiedliche Lehren aus Anschlag. ...

Härtere Gesetze sind aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht der richtige Weg, um Gewalttaten wie in Aschaffenburg und München zu verhindern.

dpa.de, 14.02.25 15:10 Uhr
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Trump ist gegen strengere Waffengesetze. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Trump ist gegen strengere Waffengesetze. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
US-Präsident, Trump

US-Präsident Trump lässt Waffenregelungen prüfen. Trump ...

In den USA ist Schusswaffengewalt an der Tagesordnung.

dpa.de, 07.02.25 23:11 Uhr
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Bürokratie lähmt Unternehmen in Deutschland / Externe Vorgaben und Gesetze sind Hauptursache / Mehraufwand und verringerte Produktivität sind Folgen / Manager: Unternehmen sollen selbst Regeln abbauen - Foto: presseportal.de
Bürokratie lähmt Unternehmen in Deutschland / Externe Vorgaben und Gesetze sind Hauptursache / Mehraufwand und verringerte Produktivität sind Folgen / Manager: Unternehmen sollen selbst Regeln abbauen - Foto: presseportal.de
Bürokratie, Deutschland

Bürokratie lähmt Unternehmen in Deutschland / Externe ...

Luzern - Eine aktuelle Studie der Beratungsgesellschaft die kontur aus Luzern unter 2500 Erwerbstätigen in Deutschland zeigt: 93% der Beschäftigten sehen in der Bürokratie ...

presseportal.de, 30.01.25 08:41 Uhr
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Institut der deutschen Wirtschaft (IW) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Institut der deutschen Wirtschaft (IW) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Köln, Demografie-Check

IW Köln will Demografie-Check für alle neuen Gesetze

Um den Problemen am Arbeitsmarkt zu begegnen fordert der Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW) einen Demografie-Check für ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 18:23 Uhr
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Jörg Kukies (SPD) (links) hat für Christian Lindner (FDP) als Finanzminister übernommen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Jörg Kukies (SPD) (links) hat für Christian Lindner (FDP) als Finanzminister übernommen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundestag, Steuerentlastungen

Bundestag beschließt Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus. ...

Viele Gesetze sind durch den Ampel-Bruch ausgebremst.

dpa.de, 19.12.24 18:06 Uhr
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Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Bundestag, Neuwahl

Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...

Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.

dpa.de, 18.12.24 05:00 Uhr
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Feuerwehren wollen Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht hinnehmen und fordern weitere Konsequenzen. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Feuerwehren wollen Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht hinnehmen und fordern weitere Konsequenzen. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Feuerwehren, Gewalt

Feuerwehren zu Gewalt: Täter rasch verurteilen. Doch ein ...

Gewalt gegen Einsatzkräfte ist in Deutschland keine Seltenheit.

dpa.de, 14.12.24 05:44 Uhr
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Das Gesetz zum Ausgleich der kalten Progression soll eine verdeckte Steuererhöhung verhindern. (Symbolbild) - Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Das Gesetz zum Ausgleich der kalten Progression soll eine verdeckte Steuererhöhung verhindern. (Symbolbild) - Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Entlastungsgesetz, Gesetze

Entlastungsgesetz soll doch noch beschlossen werden. Für ...

Viele Gesetze sind durch die anstehende Neuwahl im Bundestag abrupt ausgebremst.

dpa.de, 13.12.24 13:01 Uhr
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