Thema: Gesetze
BPOLD S: 55 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten für Baden-Württemberg
Baden-Württemberg - Mit dem Schwur das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen wurden am Dienstagmittag (04.03.2025) ...
presseportal.de, 04.03.25 16:27 Uhr
EU-Digitalkommissarin pocht auf Regulierung von US-Techkonzernen ...
Im Handelsstreit mit den USA will die EU-Kommission nicht über Gesetze verhandeln, die US-Tech-Konzerne in Europa regulieren sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 17:02 Uhr
Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab. Trotzdem hat der ...
Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen.
dpa.de, 14.02.25 16:08 Uhr
US-Präsident Trump lässt Waffenregelungen prüfen. Trump ...
In den USA ist Schusswaffengewalt an der Tagesordnung.
dpa.de, 07.02.25 23:11 Uhr
Bürokratie lähmt Unternehmen in Deutschland / Externe ...
Luzern - Eine aktuelle Studie der Beratungsgesellschaft die kontur aus Luzern unter 2500 Erwerbstätigen in Deutschland zeigt: 93% der Beschäftigten sehen in der Bürokratie ...
presseportal.de, 30.01.25 08:41 Uhr
IW Köln will Demografie-Check für alle neuen Gesetze
Um den Problemen am Arbeitsmarkt zu begegnen fordert der Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW) einen Demografie-Check für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 18:23 Uhr
Bundestag beschließt Steuerentlastungen und Kindergeld-Plus. ...
Viele Gesetze sind durch den Ampel-Bruch ausgebremst.
dpa.de, 19.12.24 18:06 Uhr
Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...
Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.
dpa.de, 18.12.24 05:00 Uhr
Feuerwehren zu Gewalt: Täter rasch verurteilen. Doch ein ...
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist in Deutschland keine Seltenheit.
dpa.de, 14.12.24 05:44 UhrScholz in Migrationsdebatte: Es werden Nebelkerzen geworfen
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der Migrationspolitik erhebliche Defizite bei der Anwendung bereits geltender Gesetze und hat Bayern ...
dpa.de, 29.01.25 15:04 UhrEnergie und Wirtschaft: Rest-Ampel und Union einigen sich
SPD Grüne und CDU/CSU wollen noch vor der Bundestagswahl gemeinsam mehrere Gesetze in den Bereichen Energie Wirtschaft und Klima verabschieden. ...
dpa.de, 27.01.25 18:08 UhrBundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ab
Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mehrere erst kurz zuvor vom Bundestag beschlossene Gesetze abgesegnet.
dpa.de, 20.12.24 15:11 UhrScholz wirbt für Gesetze noch vor Weihnachten
Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt für die Verabschiedung mehrerer Gesetzesvorhaben mit finanziellen Entlastungen noch vor Weihnachten.
dpa.de, 11.12.24 15:29 Uhr
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