Thema: Gesetze
Bundestag, Neuwahl
![Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa]()
Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will
Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.
dpa.de, 18.12.24 05:00 Uhr
Feuerwehren, Gewalt
Feuerwehren zu Gewalt: Täter rasch verurteilen. Doch ein ...
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist in Deutschland keine Seltenheit.
dpa.de, 14.12.24 05:44 Uhr
Entlastungsgesetz, Gesetze
Entlastungsgesetz soll doch noch beschlossen werden. Für ...
Viele Gesetze sind durch die anstehende Neuwahl im Bundestag abrupt ausgebremst.
dpa.de, 13.12.24 13:01 Uhr
Merz, Vergewaltigung
Merz zu Vergewaltigung in Ehe: «Würde heute anders stimmen». ...
Vor Jahren stand eine Reform der Gesetze rund um die Vergewaltigung in der Ehe im Raum.
dpa.de, 30.11.24 00:01 Uhr
Scholz-Regierung, Gesetze
Scholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft. ...
Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit.
dpa.de, 27.11.24 15:12 Uhr
Diskriminierung, HIV-Gefährdeten
Diskriminierung von HIV-Gefährdeten behindert Aids-Kampf ...
Männer, die Sex mit Männern haben, könnten bei einer HIV-Infektion gut behandelt werden - doch viele trauen sich wegen diskriminierender Gesetze nicht zum Arzt.
dpa.de, 26.11.24 14:00 Uhr
Haßelmann, Einigung
Haßelmann: Noch keine Einigung mit Union auf gemeinsame ...
Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 09:16 Uhr
Union, Lauterbach-Gesetzen
Union will Lauterbach-Gesetzen nicht zustimmen
Die CDU/CSU-Fraktion will im Gesundheitsbereich keine Gesetze von SPD und Grünen unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 20:00 Uhr
SPD-Fraktion, Verabschiedung
SPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 Uhr
Philippinen, Gesetze
Philippinen verabschieden Gesetze zum Südchinesischen Meer. ...
