Thema: Gesetze
Haßelmann, Einigung
![Britta Haßelmann am 13.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Britta Haßelmann am 13.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haßelmann: Noch keine Einigung mit Union auf gemeinsame Gesetze
Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 09:16 Uhr
Union, Lauterbach-Gesetzen
Union will Lauterbach-Gesetzen nicht zustimmen
Die CDU/CSU-Fraktion will im Gesundheitsbereich keine Gesetze von SPD und Grünen unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 20:00 Uhr
SPD-Fraktion, Verabschiedung
SPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 Uhr
Philippinen, Gesetze
Philippinen verabschieden Gesetze zum Südchinesischen Meer. ...
Das philippinische Militär hält gerade ein großes Manöver im umstrittenen Südchinesischen Meer ab.
dpa.de, 08.11.24 11:21 Uhr
Kontroverse, Debatte
Kontroverse Debatte um «Sicherheitspaket» im Bundestag. ...
Nach dem Messeranschlag von Solingen will die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen.
dpa.de, 18.10.24 11:01 Uhr
EU-Gipfel, Gesetze
EU-Gipfel fordert neue Gesetze für schnellere Rückführungen ...
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 22:16 Uhr
Strobl, Gesetze
Strobl fordert schärfere Gesetze gegen islamistische Propaganda ...
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) kritisiert eine Strafrechtslücke im Umgang mit islamistischer Propaganda in den sozialen Medien.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.24 05:00 Uhr
Bulgarien, Themen
Bulgarien verbietet nicht-heterosexuelle Themen in Schulen. ...
In Bulgarien werden nur wenige Gesetze per Schnellverfahren verabschiedet.
dpa.de, 07.08.24 22:34 Uhr
Ministerin, Forschung
Ministerin will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen. ...
