Thema: Gesetz
Biden, Gesetz
![In einer nächtlichen Aktion verabschiedet der US-Kongress einen Übergangshaushalt, um einen längeren «Shutdown» der Regierung zu vermeiden. (Archivbild) - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa]()
In einer nächtlichen Aktion verabschiedet der US-Kongress einen Übergangshaushalt, um einen längeren «Shutdown» der Regierung zu vermeiden. (Archivbild) - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
Donald Trump und Elon Musk sorgten mit ihrem Eingreifen für Turbulenzen im Parlament und stoppten eine Haushaltslösung.
dpa.de, 21.12.24 17:43 Uhr
Steuer-Minus, Kindergeld-Plus
Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus
Dieses Gesetz wollte Kanzler Olaf Scholz vor der Neuwahl unbedingt noch durchbringen - und es gelingt: Der Bundesrat gibt grünes Licht für ein höheres Kindergeld und steuerliche ...
dpa.de, 20.12.24 10:55 Uhr
Länder, Steuerpaket
Länder winken Steuerpaket und Kindergelderhöhung durch ...
Der Bundesrat hat den Weg für das Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergelds freigemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 10:40 Uhr
Bundestag, Steuerpaket
Bundestag billigt Steuerpaket und Kindergelderhöhung
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergeldes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 18:15 Uhr
IKW-Jugendstudie, TikTok
IKW-Jugendstudie: So verändert TikTok das Mindset der Jugendlichen. ...
Frankfurt - Die Social-Media-Nutzung der Jugendlichen steht international im Fokus.
presseportal.de, 11.12.24 09:00 Uhr
Gericht, US-Gesetz
Gericht: US-Gesetz zum Verkauf von Tiktok rechtens. Ein ...
Tiktok wehrt sich in den USA gegen ein Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der App erzwingen soll.
dpa.de, 06.12.24 16:55 Uhr
SPD, Grüne
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
Union, Zustimmung
Union schließt Zustimmung zu Gesetz für neue Gaskraftwerke ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Zustimmung seiner Fraktion zum neuen Kraftwerkssicherheitsgesetz im Bundestag ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 00:00 Uhr
FDP, Reform
FDP fordert grundlegende Reform des Heizungsgesetzes. Nun ...
Das Heizungsgesetz war umstritten wie kaum ein anderes Gesetz.
dpa.de, 03.12.24 17:14 Uhr
Iran, Kopftuchgesetz
Iran: Neues Kopftuchgesetz sorgt landesweit für Empörung. ...
