Thema: Gesetz

EU-Mitgliedsstaaten, Waldschutzgesetz

EU-Mitgliedsstaaten gegen Änderungen an Waldschutzgesetz. Doch das Gesetz steht in der Diskussion. Nun ...

Durch das Gesetz soll die Abholzung des Regenwaldes etwa im Amazonas deutlich reduziert werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Souza/ZUMA Press Wire/dpa
Durch das Gesetz soll die Abholzung des Regenwaldes etwa im Amazonas deutlich reduziert werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Souza/ZUMA Press Wire/dpa

In der EU sollen bald strengere Regeln zum Schutz von Wäldern gelten.

dpa.de, 20.11.24 13:43 Uhr
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Bei der Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr waren noch Fragen offen. (Archivbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Bei der Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr waren noch Fragen offen. (Archivbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Lösung, Deutschlandticket

Lösung für Deutschlandticket in Sicht

Was passiert nach dem Ampel-Aus mit einem Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket? Es gibt Signale: Ausnahmsweise könnte die Union ...

dpa.de, 15.11.24 03:00 Uhr
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Bei der Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr gibt es noch offene Fragen. - Foto: Boris Roessler/dpa
Bei der Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr gibt es noch offene Fragen. - Foto: Boris Roessler/dpa
Deutschlandticket, Unionsfraktion

Deutschlandticket: Unionsfraktion signalisiert Zustimmung. ...

Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket.

dpa.de, 14.11.24 21:09 Uhr
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Die Häuser der SPK sollen mit Hilfe der Reform autonomer werden. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Die Häuser der SPK sollen mit Hilfe der Reform autonomer werden. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Gesetz, Reform

Gesetz zur Reform der Preußen-Stiftung auf den Weg gebracht. ...

Die Häuser der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sind ein Publikumsmagnet.

dpa.de, 13.11.24 15:57 Uhr
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Die Finanzierung des Deutschlandtickets muss noch gesichert werden. - Foto: Boris Roessler/dpa
Die Finanzierung des Deutschlandtickets muss noch gesichert werden. - Foto: Boris Roessler/dpa
NRW, Entscheidung

NRW fordert schnelle Entscheidung zum Deutschlandticket. ...

Ist das Deutschlandticket in Gefahr? Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung bisher nicht gebrauchter Gelder.

dpa.de, 13.11.24 09:43 Uhr
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Über die Details des sogenannten Kritis-Dachgesetzes war lange verhandelt worden. Einerseits soll es Deutschland widerstandsfähiger machen. Andererseits sollen Unternehmen und Institutionen nicht durch zu viele Berichtspflichten belastet werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Über die Details des sogenannten Kritis-Dachgesetzes war lange verhandelt worden. Einerseits soll es Deutschland widerstandsfähiger machen. Andererseits sollen Unternehmen und Institutionen nicht durch zu viele Berichtspflichten belastet werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kritis-Dachgesetz, Deutschland

Kritis-Dachgesetz soll Deutschland widerstandsfähiger machen. ...

«Wir müssen uns gegen Krisen- und Katastrophenfälle viel stärker wappnen», mahnt die Bundesinnenministerin.

dpa.de, 06.11.24 13:46 Uhr
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Baustelle (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Baustelle (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Gesetz

Kabinett einigt sich auf Gesetz für einfacheren Gebäudetyp ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für das Gebäudetyp-E-Gesetz verabschiedet.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 13:29 Uhr
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Flughafentower (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flughafentower (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Regierung, Gesetz

Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte "Kritis-Dachgesetz" beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 13:02 Uhr
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Verteidigungsminister Boris Pistorius - Foto: Carsten Koall//dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius - Foto: Carsten Koall//dpa
Pistorius, Kabinett

Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...

Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.

dpa.de, 06.11.24 05:30 Uhr
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Wer dieses Jahr 15 wird, soll nie legal Zigaretten kaufen dürfen. (Archivbild) - Foto: Kin Cheung/AP
Wer dieses Jahr 15 wird, soll nie legal Zigaretten kaufen dürfen. (Archivbild) - Foto: Kin Cheung/AP
Gesetz, Rauchverbot

Gesetz zum Rauchverbot kommt ins britische Parlament. Mit ...

Zehntausende Menschen sterben in Großbritannien jedes Jahr an den Folgen des Rauchens.

dpa.de, 05.11.24 01:01 Uhr
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