Thema: Fristen

Ministerium, Verordnung

Ministerium bereitet Verordnung mit verkürzten Fristen vor. Das hängt vor allem mit den kürzeren Fristen ...

Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.

dpa.de, 13.11.24 17:15 Uhr
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Alternative für Deutschland will nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Die Alternative für Deutschland will nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Wollen nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen: die Alternative für Deutschland. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Wollen nach einer gerichtlichen Niederlage erneut gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz vorgehen: die Alternative für Deutschland. - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa