Thema: Fraktionen
Fraktionsübergreifende, Einigung
![Zellentrakt im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Zellentrakt im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fraktionsübergreifende Einigung auf Unterstützung von SED-Opfern
Die Fraktionen von FDP SPD CDU/CSU und Grünen haben sich auf ein Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR geeinigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 15:17 Uhr
Außenpolitiker, Zusammenarbeit
Außenpolitiker mahnen zu Zusammenarbeit nach Trumps Amtsübernahme ...
Nach Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident haben Außenpolitiker verschiedener Fraktionen Lehren für die künftige Zusammenarbeit gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 15:00 Uhr
Streit, Rückkehr-Forderungen
Streit um Rückkehr-Forderungen an syrische Flüchtlinge ...
Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen streiten per Fernduell auch in der Weihnachtspause um eine schnelle Rückführung syrischer Flüchtlinge.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.12.24 15:16 Uhr
Faeser, Schutz
Faeser wirbt für Schutz des Bundesverfassungsgerichts. ...
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen.
dpa.de, 19.12.24 09:47 Uhr
Fraktionen, Fortführung
Fraktionen einigen sich auf Fortführung des Deutschlandtickets ...
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen haben sich auf eine Fortführung des Deutschlandtickets zum auf 58 Euro erhöhten Preis im Jahr 2025 geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.24 07:06 Uhr
Union, Verhandlungen
Union offen für Verhandlungen über Bundestagspolizeigesetz ...
Die Unionsfraktion zeigt sich offen für Gespräche über ein Bundestagspolizeigesetz mit den anderen Fraktionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 09:11 Uhr
SPD, Grüne
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
Fraktionen, Bundestagssitzungen
Fraktionen verständigen sich auf letzte Bundestagssitzungen ...
SPD, Union, Grüne und FDP haben sich auf die restlichen Sitzungen des Bundestages in der aktuellen Wahlperiode geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 15:11 Uhr
Umstrittenes, Personal
Umstrittenes Personal für neue EU-Kommission. Unter den ...
Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt.
dpa.de, 21.11.24 04:23 Uhr
Vorstoß, Legalisierung
Neuer Vorstoß für Legalisierung von Abtreibungen. Das ...
