Thema: Fraktionen
Faeser, Schutz
![Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagt, das Bundesverfassungsgericht müsse gegen die «Erzfeinde der Demokratie» geschützt werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagt, das Bundesverfassungsgericht müsse gegen die «Erzfeinde der Demokratie» geschützt werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen.
dpa.de, 19.12.24 09:47 Uhr
Fraktionen, Fortführung
Fraktionen einigen sich auf Fortführung des Deutschlandtickets ...
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen haben sich auf eine Fortführung des Deutschlandtickets zum auf 58 Euro erhöhten Preis im Jahr 2025 geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.24 07:06 Uhr
Union, Verhandlungen
Union offen für Verhandlungen über Bundestagspolizeigesetz ...
Die Unionsfraktion zeigt sich offen für Gespräche über ein Bundestagspolizeigesetz mit den anderen Fraktionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 09:11 Uhr
SPD, Grüne
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
Fraktionen, Bundestagssitzungen
Fraktionen verständigen sich auf letzte Bundestagssitzungen ...
SPD, Union, Grüne und FDP haben sich auf die restlichen Sitzungen des Bundestages in der aktuellen Wahlperiode geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 15:11 Uhr
Umstrittenes, Personal
Umstrittenes Personal für neue EU-Kommission. Unter den ...
Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt.
dpa.de, 21.11.24 04:23 Uhr
Vorstoß, Legalisierung
Neuer Vorstoß für Legalisierung von Abtreibungen. Das ...
Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland rechtswidrig - werden in den ersten drei Monaten aber nicht geahndet.
dpa.de, 14.11.24 09:30 Uhr
Grünen-AGs, Antisemitismus-Resolution
Grünen-AGs kritisieren geplante Antisemitismus-Resolution ...
Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.24 14:33 Uhr
Wanderwitz, Initiative
Wanderwitz verteidigt Initiative für AfD-Verbotsverfahren ...
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz steht trotz Kritik aus der Unionsspitze weiter zu dem von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützten Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 Uhr
Kühnert, Beweise
Kühnert sieht zu wenig Beweise für AfD-Verbotsverfahren ...
