Thema: Entwurf

Entwurf, Vergewaltigte

Entwurf: Vergewaltigte müssen Pille danach nicht selbst zahlen

Demonstrantin gegen Gewalt an Frauen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Demonstrantin gegen Gewalt an Frauen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Vergewaltigte Frauen müssen künftig Notfallkontrazeptiva wie die "Pille danach" nicht mehr selbst bezahlen.

dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 00:00 Uhr
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Rathaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rathaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Entwurf

Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den ...

Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:50 Uhr
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Die «Washington Post» gehört seit 2013 Amazon-Gründer und Multimilliardär Jeff Bezos. (Archivbild) - Foto: Andrej Sokolow/dpa
Die «Washington Post» gehört seit 2013 Amazon-Gründer und Multimilliardär Jeff Bezos. (Archivbild) - Foto: Andrej Sokolow/dpa
Streit, Milliardärs-Karikatur

Streit um Milliardärs-Karikatur bei «Washington Post». ...

Mit Geldsäcken zu Trump: Eine Karikaturistin will kritisieren, wie sich Milliardäre beim künftigen Präsidenten anbiedern.

dpa.de, 04.01.25 15:47 Uhr
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Will Kanzler werden: Robert Habeck. (Archivbild) - Foto: Georg Wendt/dpa
Will Kanzler werden: Robert Habeck. (Archivbild) - Foto: Georg Wendt/dpa
Investitionen, Soziales

Investitionen Ökostrom Soziales – was die Grünen wollen ...

Ökologisch, ökonomisch, solidarisch und europäisch: Dafür wollen die Grünen im Wahlkampf stehen.

dpa.de, 16.12.24 16:10 Uhr
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Ein Bürgerfonds soll nach Vorstellung der Grünen Geld am Kapitalmarkt für die Rentenkasse gewinnen. - Foto: Alicia Windzio/dpa
Ein Bürgerfonds soll nach Vorstellung der Grünen Geld am Kapitalmarkt für die Rentenkasse gewinnen. - Foto: Alicia Windzio/dpa
Entwurf, Grünen

Entwurf der Grünen: Renten-Fonds und stabilere Krankenkassen ...

Die Rentenkasse soll mit einem Fonds am Kapitalmarkt stabilisiert werden, die Krankenversicherung mehr Mittel aus Steuern erhalten.

dpa.de, 16.12.24 05:30 Uhr
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Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das gemeinsame Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf wird deutlich, dass die Migrationspolitik eine wichtige Rolle spielen soll. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das gemeinsame Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf wird deutlich, dass die Migrationspolitik eine wichtige Rolle spielen soll. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Teure, Versprechen

Teure Versprechen: Wie die Union bei der Wahl punkten will. ...

Am Dienstag wollen CDU und CSU ihr Programm für die Bundestagswahl verabschieden.

dpa.de, 14.12.24 15:31 Uhr
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Kanzlerkandidat Friedrich Merz will mit - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kanzlerkandidat Friedrich Merz will mit - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Union, Asylpolitik

Union verspricht schärfere Asylpolitik und Entlastungen. ...

Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das Programm für die Bundestagswahl verabschieden.

dpa.de, 13.12.24 20:57 Uhr
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Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das gemeinsame Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf wird deutlich, dass die Migrationspolitik eine wichtige Rolle spielen soll. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das gemeinsame Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf wird deutlich, dass die Migrationspolitik eine wichtige Rolle spielen soll. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Entwurf, Wahlprogramms

Entwurf des Wahlprogramms: Union will schärfere Asylpolitik. ...

Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das gemeinsame Programm für die Bundestagswahl verabschieden.

dpa.de, 13.12.24 18:10 Uhr
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Entlastungen bei der Einkommensteuer drohen im Bundestag zu scheitern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Entlastungen bei der Einkommensteuer drohen im Bundestag zu scheitern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
FDP, Entwurf

FDP verlangt Änderungen an Entwurf für Steuergesetz. Doch ...

Weniger Steuern, mehr Kindergeld - die Bundesregierung wollte die Bevölkerung entlasten.

dpa.de, 12.12.24 05:05 Uhr
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Tierhaltungslogo auch in Gaststätten? SPD und Grüne haben einen Gesetzentwurf vorgelegt. - Foto: Patrick Seeger/dpa
Tierhaltungslogo auch in Gaststätten? SPD und Grüne haben einen Gesetzentwurf vorgelegt. - Foto: Patrick Seeger/dpa
Entwurf, Tierhaltungslogo

Entwurf für Tierhaltungslogo auch in Restaurants. Nun gibt ...

Beim Fleischkauf im Supermarkt soll bald ein amtliches Kennzeichen über die Bedingungen in Schweineställen informieren.

dpa.de, 10.12.24 11:21 Uhr
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