Thema: Entwurf
Thüringen, CDU
![Wahlplakate mit Mario Voigt und Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Wahlplakate mit Mario Voigt und Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringen: CDU, BSW und SPD bei Entwurf für Koalitionsvertrag einig
In Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag weitgehend geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 21:24 Uhr
Kabinett, Entwurf
Kabinett billigt Entwurf für Lachgas-Verbot. Experten warnen ...
Lachgas ist zur Partydroge geworden.
dpa.de, 13.11.24 12:40 Uhr
Kabinett, Gesetz
Kabinett einigt sich auf Gesetz für einfacheren Gebäudetyp ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für das Gebäudetyp-E-Gesetz verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 13:29 Uhr
Regierung, Gesetz
Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte "Kritis-Dachgesetz" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 13:02 Uhr
Ampel, Jahressteuergesetz
Ampel einigt sich auf Jahressteuergesetz
Die Ampelparteien im Bundestag haben sich auf einen Entwurf für das Jahressteuergesetz geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 15:11 Uhr
Lemke, Entwurf
Lemke legt Entwurf für Hochwasserschutzgesetz vor
Bundesumweltministerin Steffi Lemke will den Hochwasserschutz in Deutschland mit einem neuen Gesetz verbessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 Uhr
Verdi, DGB
Verdi und DGB kritisieren Minimalregelung bei Bundesbesoldung ...
Der aktuelle Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung stößt auf herbe Kritik der Gewerkschaften.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 18:49 Uhr
CSU, Drohnenarmee
CSU will Drohnenarmee in Deutschland aufbauen. Der Krieg ...
Die CSU will eine Drohnenarmee aufbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 11:55 Uhr
Breite, Unterstützung
Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...
Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.
dpa.de, 10.10.24 13:42 Uhr
SPD, Gesetz
SPD plant Gesetz für Migrantenquote bei Beamten
