Thema: Enthaltung
Künast, Enthaltung
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Renate Künast (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Künast verteidigt geplante Enthaltung bei Vertrauensfrage
Die Grünen-Politikerin Renate Künast verteidigt die geplante Enthaltung ihrer Partei bei der Vertrauensfrage im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 10:10 Uhr
Hofreiter, Scholz
Hofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 Uhr
Bündnis, Zustimmung
Bündnis fordert Zustimmung zum europäischen KI-Gesetz
Angesichts der drohenden Enthaltung Deutschlands zum europäischen KI-Gesetz hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einem offenen Brief ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 08:01 Uhr
Ampel-interne, Kritik
Ampel-interne Kritik an Abstimmungsverhalten bei UN-Resolution ...
Die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die umstrittene Resolution für eine sofortige Waffenruhe in Gaza stößt auch innerhalb der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 14:36 Uhr
Laschet, Deutschland
Laschet: Deutschland hat durch UN-Enthaltung Respekt eingebüßt ...
Deutschland hat durch seine Enthaltung bei der UN-Abstimmung über die Gaza-Resolution zu einer sofortigen humanitären Waffenruhe - jedoch ohne Verurteilung des Hamas-Terrorangriffs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.23 00:00 Uhr
Wadephul, UN-Enthaltung
Wadephul kritisiert UN-Enthaltung der Bundesregierung
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Johann Wadephul hat die Enthaltung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als eine schwere Fehlentscheidung der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 15:52 Uhr
Nahostkonflikt, Wadephul
Nahostkonflikt: Wadephul für Friedenstruppe aus arabischen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul hat die jüngste Enthaltung der Bundesregierung zur Nahost-Resolution der UN kritisiert und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 00:00 Uhr
Zentralrat, Juden
Zentralrat der Juden kritisiert Deutschlands Enthaltung ...
Der Zentralrat der Juden hat Deutschlands Enthaltung bei einer Resolution der Vereinten Nationen am Wochenende scharf kritisiert die arabische Staaten eingebracht hatten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.23 23:00 Uhr
Scholz, Enthaltung
Scholz verteidigt Enthaltung bei UN-Abstimmung über Gaza. ...
Israels Botschafter Ron Prosor ist enttäuscht über das deutsche Abstimmungsverhalten.
dpa.de, 29.10.23 21:00 Uhr
Röttgen, Enthaltung
Röttgen kritisiert deutsche Enthaltung bei UN-Resolution ...
