Thema: Entgegenkommen

Innenministerium, Erleichterungen

Innenministerium prüft Erleichterungen für kleine Parteien. Ein Entgegenkommen bei den Fristen ist ...

Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.

dpa.de, 13.11.24 16:22 Uhr
Mercedes-Stern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mercedes-Stern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BdS erwartet Entgegenkommen der NGG - Statement von BdS-Hauptgeschäftsführer Markus Suchert zum Start der Tarifverhandlungen in der Systemgastronomie - Foto: presseportal.de
BdS erwartet Entgegenkommen der NGG - Statement von BdS-Hauptgeschäftsführer Markus Suchert zum Start der Tarifverhandlungen in der Systemgastronomie - Foto: presseportal.de
Die Brüsseler Behörde hatte zu Wochenbeginn verkündet, dass sie prüfen will, ob das Unternehmen mit Belohnungsfunktionen in TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährde und gegen EU-Regeln verstoße. - Foto: Kiichiro Sato/AP/dpa
Die Brüsseler Behörde hatte zu Wochenbeginn verkündet, dass sie prüfen will, ob das Unternehmen mit Belohnungsfunktionen in TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährde und gegen EU-Regeln verstoße. - Foto: Kiichiro Sato/AP/dpa