Thema: Einsetzung
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 15:17 Uhr
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr
Abhöraffäre: Union fordert Einsetzung von nationalem Sicherheitsrat ...
Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 Uhr
Frei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament ...
Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat der Parlamentarische Geschäftsführer der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:23 UhrSPD-Fraktionschef Mützenich für Kommission zur Corona-Aufarbeitung ...
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik Wissenschaft ...
dpa.de, 14.04.24 09:32 UhrBerlin sieht EU-Verteidigungskommissar skeptisch
Vorschläge für die Einsetzung eines europäischen Verteidigungskommissars stoßen bei der Bundesregierung auf Vorbehalte.
dpa.de, 19.02.24 13:06 UhrUnrechtsstaat???. Das Gefasel von Lebensleistung schmälern ...
In einem Land wo das Parteibuch über die Einsetzung eines Richters entschied diese Richter Gesetzesnormen einer durch Wahlfälschungen ...
ad-hoc-news.de, 01.12.14 20:29 UhrTreuhandvertrag (trustee contract). Allgemein die Einsetzung ...
Treuhandvertrag (trustee contract)
ad-hoc-news.de, 15.04.08 00:20 Uhr
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