Thema: Bundesjustizminister
Wissing: 25 Millionen Euro mehr für Betroffene von Magdeburg-Tat
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat zusätzliche Hilfen für Betroffene des Anschlags von Magdeburg zugesagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 16:26 Uhr
Wissing hinterfragt nach Magdeburg-Anschlag Sicherheitsarchitektur ...
Nach dem Anschlag von Magdeburg hinterfragt der geschäftsführende Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) die deutsche Sicherheitsarchitektur.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.24 12:43 Uhr
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 10:10 Uhr
Rhein pocht auf anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Wiedereinführung der von Gerichten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Grüne dringen auf schnelle Umsetzung von Quick-Freeze-Gesetz ...
Die Grünen dringen darauf den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Bundesregierung stimmt sich zu Meldepflicht bei Unfällen ...
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt.
dpa.de, 15.10.24 16:23 Uhr
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen, dass das Land ohne Schaden bliebe, sollten eines Tages Extremisten die Mehrheit in den Parlamenten übernehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten ...
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 15:57 Uhr
Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...
Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
Buschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht einen Pilotversuch für direkte Zurückweisungen von Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 12:27 UhrWissing: Europäische Werte 'nicht verhandelbar'
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) plädiert im Streit um europäische Regeln für mehr Sicherheit in dem von großen US-Anbietern ...
dpa.de, 15.02.25 14:58 UhrBuschmann über Ampel: 'Sind keine Selbsthilfegruppe'
Bundesjustizminister Marco Buschmann sieht seine FDP nicht als koalitionsinterne Opposition.
dpa.de, 21.08.24 06:24 UhrBundesjustizminister Buschmann: Bürgergeld-Senkung rechtlich ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Kürzung des Bürgergeldes für rechtlich möglich.
dpa.de, 17.08.24 10:46 UhrBuschmann rät von Reisen nach Russland ab
Nach dem spektakulären Austausch von Gefangenen zwischen dem Westen und Russland warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann dringend ...
dpa.de, 06.08.24 06:19 UhrJustizminister: Straftäter müssen vor Ausweisung Strafe absitzen ...
In der Debatte über die Abschiebung ausländischer Straftäter hat Bundesjustizminister Marco Buschmann betont diese müssten zumindest ...
dpa.de, 28.06.24 06:30 UhrBuschmann macht neue Vorschläge für Bürokratie-Abbau
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat neue Vorschläge zum Bürokratie-Abbau gemacht.
dpa.de, 24.05.24 11:32 Uhr
Nachrichten
broker
Weitere Angebote
Kursinformationen
- positive Kursänderung
- negative Kursänderung
- Keine Kursänderung
Realtime
min 15. Minuten
Schlusskurs
Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter.Details Verstanden