Thema: Beschlüsse
Trump, Fakten
![Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa]()
Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa
In Washington hat sich der Wind gedreht.
dpa.de, 21.01.25 04:16 Uhr
Innenministerin, Anschlag
Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.24 19:25 Uhr
Wirtschaftskrise, Länder
Wirtschaftskrise: Länder fordern «kraftvolles Umsteuern» ...
Schnelle Beschlüsse zur Senkung der Energiepreise und Fluggebühren fordern die Ministerpräsidenten.
dpa.de, 12.12.24 16:28 Uhr
Bundestag, Standby-Modus
Bundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.
dpa.de, 14.11.24 15:55 Uhr
EU-Gipfel, Gesetze
EU-Gipfel fordert neue Gesetze für schnellere Rückführungen ...
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 22:16 Uhr
SPD-Fraktionschefs, Bildungsfinanzierung
SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung. ...
Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen.
dpa.de, 01.10.24 14:47 Uhr
Sozialverband, Haushaltsbeschlüsse
Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.24 11:49 Uhr
Linke, Aussetzung
Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...
Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.
dpa.de, 04.07.24 14:53 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
