Thema: Beschlüsse

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Wirtschaftskrise, Länder

Wirtschaftskrise: Länder fordern «kraftvolles Umsteuern» ...

Schnelle Beschlüsse zur Senkung der Energiepreise und Fluggebühren fordern die Ministerpräsidenten.

dpa.de, 12.12.24 16:28 Uhr
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Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag, Standby-Modus

Bundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...

Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.

dpa.de, 14.11.24 15:55 Uhr
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Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gipfel, Gesetze

EU-Gipfel fordert neue Gesetze für schnellere Rückführungen ...

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 22:16 Uhr
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Die SPD-Fraktionschefs wollen die Finanzierung der Bildung auf den Prüfstand stellen. - Foto: Frank Molter/dpa
Die SPD-Fraktionschefs wollen die Finanzierung der Bildung auf den Prüfstand stellen. - Foto: Frank Molter/dpa
SPD-Fraktionschefs, Bildungsfinanzierung

SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung. ...

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen.

dpa.de, 01.10.24 14:47 Uhr
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Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sozialverband, Haushaltsbeschlüsse

Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen ...

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.24 11:49 Uhr
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Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Linke, Aussetzung

Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...

Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.

dpa.de, 04.07.24 14:53 Uhr
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Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Beschlüsse, Bundesrats

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.

dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
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Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Beschlüsse, Bundesrats

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.

dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
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Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Ausnahme, Corona

Ausnahme Corona: Eigentümer-Beschlüsse ohne Präsenz gültig. ...

Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation.

dpa.de, 08.03.24 13:43 Uhr
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