Thema: Berufungsverfahren
AfD, Verfassungsschutz
![Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa]()
Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Wochenlang haben sich die AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht gestritten.
dpa.de, 13.05.24 05:38 Uhr
Urteil, Streit
Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai. ...
Wochenlang streiten sich AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht.
dpa.de, 07.05.24 13:14 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...
In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.
dpa.de, 07.05.24 12:55 Uhr
AfD, Verfassungsschutz Erneut
AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...
In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.
dpa.de, 07.05.24 12:52 Uhr
Carsten, HütterRoman
Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für ...
Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.
presseportal.de, 29.04.24 17:36 Uhr
Berufungsverfahren, Einstufung
Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall ...
Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 18:57 Uhr
Anhörung, Assange
Anhörung im Fall Assange in London fortgesetzt. Ob ihm ...
Der Wikileaks-Gründer will sich in einem Berufungsverfahren gegen die drohende Auslieferung an die USA wehren.
dpa.de, 21.02.24 12:30 Uhr
Entscheidende, Assange-Anhörung
Entscheidende Assange-Anhörung geht in zweite Runde. Doch ...
