Thema: Beobachtung

Scholz, AfD-Verbotsverfahren

Scholz zurückhaltend zu AfD-Verbotsverfahren. Der Kanzler sagt dass erst andere Dinge angesagt seien. ...

Bundeskanzler Olaf Scholz /(SPD) stellt sich in Schwerin den Fragen von Bürgern. - Foto: Jens Büttner/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz /(SPD) stellt sich in Schwerin den Fragen von Bürgern. - Foto: Jens Büttner/dpa

Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen.

dpa.de, 02.10.24 16:46 Uhr
Am frühen Morgen durchsuchen Dutzende Polizisten die Blaue Moschee in Hamburg. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Am frühen Morgen durchsuchen Dutzende Polizisten die Blaue Moschee in Hamburg. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Putin statt Selenskyj: Biden verspicht sich.  - Foto: Matt Rourke/AP
Putin statt Selenskyj: Biden verspicht sich. - Foto: Matt Rourke/AP
Putin statt Selenskyj: Biden verspicht sich.  - Foto: Matt Rourke/AP
Putin statt Selenskyj: Biden verspicht sich. - Foto: Matt Rourke/AP
Nach Angaben des Deutschen Städtetags dauert es aktuell deutlich länger, bis Reisepässe geliefert werden. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Nach Angaben des Deutschen Städtetags dauert es aktuell deutlich länger, bis Reisepässe geliefert werden. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Nach Angaben des Deutschen Städtetags dauert es aktuell deutlich länger, bis Reisepässe geliefert werden. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Nach Angaben des Deutschen Städtetags dauert es aktuell deutlich länger, bis Reisepässe geliefert werden. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten.  - Foto: Daniel Karmann/dpa
Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten. - Foto: Daniel Karmann/dpa