THEMA AUSSCHUE1SSE

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Thema: Ausschüsse

Ampel, Regeln

Ampel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete einführen. Der Plan von SPD Grünen und FDP betrifft ...

Stephan Brandner, Beatrix von Storch und weitere Abgeordnete der AfD nehmen an einer Aktuellen Stunde im Bundestag teil. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen stärker sanktioniert werden können.

dpa.de, 02.07.24 05:15 Uhr

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) befürchtet, dass ihr Vorschlag nicht gut aufgenommen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Strack-Zimmermann, Ausschüsse

Strack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...

Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.

dpa.de, 20.03.24 08:47 Uhr

Kreml (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Außenpolitiker, Wahlen

Außenpolitiker verurteilen russische Wahlen in besetzten ...

Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr als 20 Staaten klargestellt dass man die russischen Wahlen in den besetzten Gebieten ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 13:30 Uhr

AfD-Fraktionschef Björn Höcke und CDU-Fraktionschef Mario Voigt (l) im Landtag in Erfurt. - Foto: Martin Schutt/dpa

Ausschüsse, AfD

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

dpa.de, 14.09.23 18:04 Uhr

AfD-Fraktionschef Björn Höcke und CDU-Fraktionschef Mario Voigt (l) im Landtag in Erfurt. - Foto: Martin Schutt/dpa

Ausschüsse, AfD

AfD hilft CDU bei Steuersenkung in Thüringen

dpa.de, 14.09.23 17:43 Uhr

Politischer Sonderfall: Der rot-rot-grünen Koalition in Thüringens Landtag fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Ramelows Regierung ist bei allen Entscheidungen auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen. - Foto: Martin Schutt/dpa

Ausschüsse, AfD

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

dpa.de, 14.09.23 07:04 Uhr

Politischer Sonderfall: Der rot-rot-grünen Koalition in Thüringens Landtag fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Ramelows Regierung ist bei allen Entscheidungen auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen. - Foto: Martin Schutt/dpa

Ausschüsse, AfD

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

dpa.de, 14.09.23 07:03 Uhr

Politischer Sonderfall: Der rot-rot-grünen Koalition in Thüringens Landtag fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Ramelows Regierung ist bei allen Entscheidungen auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen. - Foto: Martin Schutt/dpa

Ausschüsse, AfD

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

dpa.de, 14.09.23 04:18 Uhr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist mit seiner Kritik an der CDU nicht allein. - Foto: Matthias Bein/dpa

Ausschüsse, Bodo Ramelow

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

dpa.de, 13.09.23 18:58 Uhr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist mit seiner Kritik an der CDU nicht allein. - Foto: Matthias Bein/dpa

Ausschüsse, Bodo Ramelow

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

dpa.de, 13.09.23 14:22 Uhr