Thema: Anträge
Bundestag lehnt Anträge auf Absetzen der Debatte ab. Wieder hat das keinen Erfolg.
Die Bundestagssitzung zum milliardenschweren Finanzpaket beginnt mit einem Déjà-vu: Wie schon bei der ersten Beratung wird versucht, die Debatte abzusetzen.
dpa.de, 18.03.25 10:41 Uhr
Verfassungsgericht lehnt Anträge gegen Finanzpaket-Abstimmung ...
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Finanzpaket-Abstimmung im Bundestag am Dienstag zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 22:13 Uhr
Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages ...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitagnachmittag Anträge der Linken und der AfD zurückgewiesen mit denen die Fraktionen die Einberufung des Bundestages in seiner alten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.25 16:37 Uhr
BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen auf Neuauszählung ...
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgelehnt mit denen die Partei noch vor der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 19:27 Uhr
Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat sich 2024 mehr als ...
Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kontinuierlich angestiegen und hat sich von 2023 auf 2024 mehr als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 00:00 Uhr
Asylverfahren dauern so lange wie seit 2017 nicht mehr. ...
Viele Asylbewerber warten mehr als ein halbes Jahr bis das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über ihren Antrag entschieden hat.
dpa.de, 06.03.25 04:45 Uhr
maybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration. ...
maybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration
presseportal.de, 29.01.25 14:14 Uhr
AfD-Chef kritisiert Migrationsanträge der Union als diffamierend ...
Der AfD-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla hat die von der Union vorgelegten Anträge zur Migrations- und Sicherheitspolitik als diffamierend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 11:30 UhrBundestag lehnt Anträge auf Absetzen der Debatte ab
FDP und AfD sind mit dem Versuch gescheitert in letzter Minute die entscheidende Sitzung des Bundestags zum Milliarden-Finanzpaket von ...
dpa.de, 18.03.25 10:48 UhrKORREKTUR / ROUNDUP: Tage der Entscheidung für Finanzpaket - ...
(Streichung CSU im 7.
dpa.de, 17.03.25 10:05 UhrTage der Entscheidung für Finanzpaket - Anträge in Karlsruhe ...
Es wird eine spannende Woche in der Berliner Politik: Am Dienstag soll der Bundestag das geplante milliardenschwere Finanzpaket im Bundestag ...
dpa.de, 17.03.25 06:22 UhrWagenknecht klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl
(Klarstellung wer die Anträge gestellt hat)BERLIN - Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht wegen des knapp verpassten Einzugs ...
dpa.de, 11.03.25 17:39 UhrUnion lehnt SPD-Vorschläge in Migrationsdebatte ab
Die Spitze der Unionsfraktion hält trotz scharfer Kritik von SPD und Grünen daran fest über Anträge für eine härtere Migrationspolitik ...
dpa.de, 28.01.25 10:46 UhrMehr Anträge auf Förderung von Energieberatungen
Mehr als 200 Millionen Euro hat der Bund im laufenden Jahr für Energieberatungen zu Wohngebäuden bewilligt.
dpa.de, 19.12.24 10:43 Uhr
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