Thema: Ampel-Fraktionen

Scholz und Mützenich - Foto: Michael Kappeler/dpa
Scholz und Mützenich - Foto: Michael Kappeler/dpa
SPD, Scholz

SPD: Scholz hat nicht mit Vertrauensfrage gedroht. Die Führung ...

Gegen das geplante Sicherheitspaket gibt es Widerstand in den Ampel-Fraktionen, vor allem beim linken Flügel von SPD und Grünen.

dpa.de, 16.10.24 04:40 Uhr
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Der Kanzler hat wenig Verständnis für den Widerstand gegen das Sicherheitspaket der Ampel in den eigenen Reihen - und zeigt das in einer Fraktionssitzung auch. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Kanzler hat wenig Verständnis für den Widerstand gegen das Sicherheitspaket der Ampel in den eigenen Reihen - und zeigt das in einer Fraktionssitzung auch. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Scholz, SPD-Kritiker

Scholz ermahnt SPD-Kritiker des Sicherheitspakets. Jetzt ...

Gegen das Sicherheitspaket der Regierung gibt es Widerstand auch aus den Ampel-Fraktionen.

dpa.de, 15.10.24 21:00 Uhr
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Nancy Faeser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nancy Faeser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Fraktionen, Sicherheitspaket

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Sicherheitspaket

Die Bundesregierung hat beim Sicherheitspaket eine Einigung erzielt.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 16:05 Uhr
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Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Urteil, Wahlrecht

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...

Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.

dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
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Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Wahlrecht, Merz

Änderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

dpa.de, 02.08.24 16:22 Uhr
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Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Urteil, Wahlrecht

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

dpa.de, 02.08.24 13:54 Uhr
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Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kann die Koalitionspartner mit ihrem Entwurf zur Kindergrundsicherung nicht überzeugen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kann die Koalitionspartner mit ihrem Entwurf zur Kindergrundsicherung nicht überzeugen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Fortschritte, Kindergrundsicherung

Kaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. ...

Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.

dpa.de, 03.07.24 05:00 Uhr
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Apotheke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Apotheke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Fraktionen, Geheimpreise

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Geheimpreise bei Arzneimitteln ...

Die Ampel-Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt dass Pharmaunternehmen unter bestimmten Bedingungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Geheimpreise für patentgeschützte ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 08:46 Uhr
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Corona-Werbung der Bundesregierung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Corona-Werbung der Bundesregierung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel, Bürgerrat

Ampel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern

Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:01 Uhr
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