Thema: AfD-Verbot
Klöckner, AfD-Verbot
![Julia Klöckner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Julia Klöckner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klöckner derzeit gegen AfD-Verbot
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hält es zum jetzigen Zeitpunkt für einen Fehler, einen Prüfauftrag für ein Verbot der AfD im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 01:00 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 13:03 Uhr
Organisationen, Verzögerung
50 Organisationen kritisieren Verzögerung bei AfD-Verbotsverfahren ...
Über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen die sich in der Kampagne Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt zusammengeschlossen haben haben das Zögern der Abgeordneten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 15:47 Uhr
Grünen-Abgeordnete, Antrag
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot ...
Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln.
dpa.de, 06.12.24 17:26 Uhr
Eugen, Ruge
Eugen Ruge warnt vor Bürgerkrieg bei AfD-Verbot
Der Schriftsteller Eugen Ruge warnt vor einem Bürgerkrieg bei einem AfD-Verbot.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 13:11 Uhr
Grünenabgeordnete, AfD-Verbot
Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot ...
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.24 12:12 Uhr
Debatte, AfD-Verbot
Debatte um mögliches AfD-Verbot verschärft sich
Nach der Festnahme mutmaßlicher Rechtsterroristen verschärft sich die Debatte um ein mögliches Verbot der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 19:02 Uhr
Merz, CDU-Unterstützer
Merz trifft CDU-Unterstützer von AfD-Verbot
Im Ringen um einen möglichen Antrag für ein AfD-Verbot hat sich Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) mit den sieben Unions-Unterstützern getroffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 11:24 Uhr
Hajo, Funke
Hajo Funke sieht Initiative für AfD-Verbot aktuell kritisch ...
Der Politologe und Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke sieht die parlamentarische Initiative für ein AfD-Verbot zum aktuellen Zeitpunkt kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 08:24 Uhr
Antrag, AfD-Verbot
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen. ...
