Thema: AfD-Verbot
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit laut einer Erhebung für ein Verbot der Partei aus.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Initiative will erneut Antrag zu Prüfung von AfD-Verbot ...
Die fraktionsübergreifende Gruppe, die bereits im 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.25 05:00 Uhr
SPD-Abgeordnete Wegge will sich weiter für AfD-Verbot einsetzen ...
Die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge will sich im Bundestag weiter für ein AfD-Verbot einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.25 13:25 Uhr
Göring-Eckardt dringt auf AfD-Verbot
Nach dem Wahlerfolg der AfD bei der Bundestagswahl dringt die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt auf ein Verbot der in Teilen rechtsextremistischen Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.25 01:00 Uhr
Klöckner derzeit gegen AfD-Verbot
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hält es zum jetzigen Zeitpunkt für einen Fehler, einen Prüfauftrag für ein Verbot der AfD im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 01:00 UhrBerlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 13:03 Uhr
50 Organisationen kritisieren Verzögerung bei AfD-Verbotsverfahren ...
Über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen die sich in der Kampagne Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt zusammengeschlossen haben haben das Zögern der Abgeordneten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 15:47 Uhr
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot ...
Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln.
dpa.de, 06.12.24 17:26 Uhr
Eugen Ruge warnt vor Bürgerkrieg bei AfD-Verbot
Der Schriftsteller Eugen Ruge warnt vor einem Bürgerkrieg bei einem AfD-Verbot.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 13:11 UhrGrünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot ...
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.24 12:12 UhrAntrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Die Initiatoren eines Antrags für ein AfD-Verbot wollen ihren Vorschlag in dieser und der nächsten Woche in den Fraktionssitzungen vorstellen. ...
dpa.de, 08.10.24 11:56 Uhr
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