Thema: Abstimmung
Wien begrüßt Zurückweisungen in Abstimmung mit Nachbarstaaten
Der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat die Pläne von Union und SPD in der Migrationspolitik als "erfreulich und notwendig" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 18:40 Uhr
Reservistenverband verlangt Abstimmung über Wehrpflicht ...
Der Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr Patrick Sensburg fordert eine Volksabstimmung zu der Frage ob eine wiedereingeführte Wehrpflicht auch für Frauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 08:59 Uhr
Grünenfraktion erwartet einstellige Zahl Abmeldungen am ...
Bei der Abstimmung zum Finanzpaket am morgigen Dienstag rechnet die Grünen-Fraktion mit der Abwesenheit einer einstelligen Zahl von Abgeordneten.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 17:34 Uhr
Spannung vor Abstimmung über Finanzpaket. Garantiert ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD steht - jetzt muss nur noch die Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat her.
dpa.de, 17.03.25 13:34 Uhr
Grünen-Abgeordnete Bayram will gegen Schuldenpaket stimmen ...
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram will das Schuldenpaket auf das sich Union SPD und Grüne in der vorigen Woche verständigt haben in der Abstimmung am Dienstag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 13:24 Uhr
Schulze vor Schuldenpaket-Votum: Es muss einfach morgen ...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zuversichtlich dass ihre Fraktion bei der Abstimmung am Dienstag im Bundestag geschlossen für das zwischen Union Sozialdemokraten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 08:41 Uhr
Brantner attackiert vor Schuldenpaket-Abstimmung Söder ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat vor der am Dienstag stattfindenden Abstimmung im Bundestag über die drei Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme CDU-Chef Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 02:00 Uhr
SPD will Zurückweisungen nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten ...
Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze die laut Sondierungspapier in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn erfolgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.25 00:00 Uhr
Portugals Premierminister verliert Vertrauensfrage
Portugals Premierminister Luis Montenegro von der sozialdemokratischen Partei PSD hat am Dienstagabend eine Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 21:46 Uhr
Österreich lehnt Asyl-Rückweisungen an deutscher Grenze ...
Union und SPD wollen Asylsuchende abweisen - in Abstimmung mit dem jeweiligen Nachbarstaat.
dpa.de, 09.03.25 13:34 UhrKreml lobt enge Abstimmung mit den USA
Der Kreml lobt die enger werdende Abstimmung mit den USA bei Gesprächen über eine Deeskalation im Ukraine-Krieg.
dpa.de, 26.03.25 14:33 UhrRheinland-Pfalz enthält sich bei Finanzpaket im Bundesrat
Rheinland-Pfalz enthält sich auf Wunsch der FDP heute bei der Abstimmung im Bundesrat über das geplante Finanzpaket mit historischen ...
dpa.de, 21.03.25 09:47 UhrFDP scheitert mit Vorstößen gegen Votum im Bundesrat
Mehrere Landtagsfraktionen der FDP sind vor Gericht mit dem Versuch gescheitert eine Abstimmung ihrer Landesregierungen im Bundestag zum ...
dpa.de, 20.03.25 22:09 UhrThüringen plant Enthaltung beim Milliarden-Kreditpaket
Thüringen wird sich im Bundesrat bei der Abstimmung über das Multimilliarden-Kreditpaket für Verteidigung Infrastruktur und Klimaschutz ...
dpa.de, 18.03.25 17:44 UhrGrünen-Fraktion rechnet mit 112 Ja-Stimmen
Die Grünen-Fraktionsspitze rechnet bei der Abstimmung über das Finanzpaket im Bundestag mit einer breiten Zustimmung aus den eigenen ...
dpa.de, 18.03.25 10:06 UhrFinanzpaket: Abweichler in Probeabstimmung bei Grünen
Bei der entscheidenden Abstimmung zum Finanzpaket am Dienstag im Bundestag dürfte es auch in den Reihen der Grünen mehrere Abweichler ...
dpa.de, 17.03.25 18:01 Uhr
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