Thema: Abgabe

Bundesverfassungsgericht, Solidaritätszuschlag

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten ...

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nimmt den Soli unter die Lupe. - Foto: Uli Deck/dpa
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nimmt den Soli unter die Lupe. - Foto: Uli Deck/dpa

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli.

dpa.de, 12.11.24 10:45 Uhr
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POL-ROW: Wochenendmeldung der PI Rotenburg 31.08. bis 01.09.2024 - Foto: presseportal.de
POL-ROW: Wochenendmeldung der PI Rotenburg 31.08. bis 01.09.2024 - Foto: presseportal.de
POL-ROW, Wochenendmeldung

Wochenendmeldung der PI Rotenburg 31.08. bis 01.09.2024. ...

Wochenendmeldung der PI Rotenburg 31.08. bis 01.09.2024

presseportal.de, 01.09.24 13:23 Uhr
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POL-AA: Rems-Murr-Kreis: Zahlreiche Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen - Foto: presseportal.de
POL-AA: Rems-Murr-Kreis: Zahlreiche Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen - Foto: presseportal.de
POL-AA, Rems-Murr-Kreis

Rems-Murr-Kreis: Zahlreiche Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen. ...

Aalen - Die Abgabe von Alkohol und Tabakwaren an Jugendliche ist ein Problem.

presseportal.de, 12.08.24 12:11 Uhr
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Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei hat Ideen, wie man Menschen zur Abgabe von Messern bewegen könnte. (Archivfoto) - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei hat Ideen, wie man Menschen zur Abgabe von Messern bewegen könnte. (Archivfoto) - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
GdP-Chef, Anreize

GdP-Chef schlägt Anreize zur Abgabe von Messern vor. Er ...

Mit immer mehr Kontrollen und Verbotszonen komme man gegen die hohe Anzahl von Gewalttaten mit Messern nicht an, meint der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei.

dpa.de, 06.08.24 17:51 Uhr
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Apotheken dürfen sich nicht aufgrund von Gewissensgründen gegen den Verkauf der «Pille danach» stellen. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Apotheken dürfen sich nicht aufgrund von Gewissensgründen gegen den Verkauf der «Pille danach» stellen. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Apotheker, Abgabe

Apotheker darf Abgabe der «Pille danach» nicht verweigern. ...

Der Mann sperrte sich mehrfach dagegen das Medikament zu verkaufen.

dpa.de, 27.06.24 18:55 Uhr
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Energydrinks im Supermarktregal (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Energydrinks im Supermarktregal (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesländer, Altersgrenze

Bundesländer wollen Altersgrenze für Energydrinks

Die Bundesländer fordern die Einführung einer verbindlichen Altersgrenze für die Abgabe von Energydrinks.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 00:00 Uhr
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Die deutsche Gasspeicherumlage ist in der EU umstritten, insbesondere bei mittel- und osteuropäischen Ländern. - Foto: Axel Heimken/dpa
Die deutsche Gasspeicherumlage ist in der EU umstritten, insbesondere bei mittel- und osteuropäischen Ländern. - Foto: Axel Heimken/dpa
Deutschland, Umlage

Deutschland will Umlage für Gastransit abschaffen

Höhere Gas-Transitkosten wegen der Abgabe sorgen vor allem in Mittel- und Osteuropa für Unmut - damit soll jetzt Schluss sein.

dpa.de, 30.05.24 13:38 Uhr
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Apotheke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Apotheke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kinderschutzbund, Cannabis-Abgabe

Kinderschutzbund für Cannabis-Abgabe über Apotheken

Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) Niedersachsen blickt sorgenvoll auf die geplante Freigabe von Cannabis und fordert eine ausschließlich kontrollierte Abgabe beispielsweise ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:31 Uhr
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Steffi Lemke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Steffi Lemke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Umweltministerin, Lemke

Umweltministerin Lemke wirbt für Tierwohlabgabe

Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich hinter Pläne ihres Parteikollegen Cem Özdemir gestellt Landwirten über eine zweckgebundene Abgabe für tierische Produkte ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 01:00 Uhr
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Linken-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linken-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linke, Abgabe

Linke will mit Abgabe auf Millionenvermögen Krisenkosten ...

Die Linken-Spitze will die "Superreichen" über eine Vermögensabgabe "zur Kasse zu bitten", um die momentanen Krisenlasten zu bewältigen.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 00:00 Uhr
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