Israel setzt Kampf gegen Hamas fort - Mehr als 1000 Tote. ...

Bei dem verheerenden Hamas-Angriff auf Israel und den Gegenschlägen sind bereits mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen.

Kalenderblatt 2023: 17. Oktober

Roth kritisiert deutsch-französische Bemühungen als unambitioniert ...

Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Michael Roth (SPD) beide Länder zu mehr Engagement in ihrer ...

Auch Baden-Württemberg prüft Chipkarten für Asylbewerber ...

Nach Bayern prüft mit Baden-Württemberg das zweite Bundesland eine Umstellung der Leistungen für Asylbewerber von Geldleistungen auf Chipkarten.

Arabische Welt fordert Ende der Gewalt. Die Länder vertreten ...

Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel fordern mehrere Staaten der arabischen Welt ein Ende der Gewalt.

Faeser erhöht Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen ...

Bundesinnenministern in Nancy Faeser (SPD) hat den Schutz der jüdischen und israelischen Einrichtung in Deutschland nach den Anschlägen in Israel weiter verstärken lassen. ...

Kretschmer fordert parteiübergreifende Einigung auf Obergrenze ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine parteiübergreifende Verständigung auf eine Obergrenze für Zuwanderung nach Deutschland gefordert.

Hamburg bei Bearbeitung von Grundsteuererklärungen Schlusslicht ...

Die Bearbeitung der Grundsteuerreform kommt in den Bundesländern sehr unterschiedlich voran.

Ukraine-Hilfe: Steinmeier nach Biden-Treffen optimistisch. ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für einen Kurzbesuch überraschend nach Washington gereist.

Nato alarmiert über Lage im Kosovo

Die Nato ist alarmiert über die politische Entwicklung im Kosovo.

Britische Soldaten für Verstärkung der KFOR-Truppe im ...

Großbritannien schickt zusätzliche 200 Soldaten in den Kosovo.

Ukraine-Hilfen und Asylreform: EU droht Zerreißprobe

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und ...

Ungarn und Polen blockieren Erklärung zur Migration

Muss die Ukraine um die Unterstützung der EU bangen? Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten für Unruhe. ...

Friedensnobelpreis für Iranerin Narges Mohammadi. Die inhaftierte ...

«Frau, Leben, Freiheit»: Entgegen aller Widerstände des Staates kämpfen Frauen im Iran für ihre Rechte.

Warnung vor Fälschungen des Diabetesmittels «Ozempic». ...

Mit dem Medikament «Ozempic» behandeln Ärzte Diabetes.

Streit um Ukraine und Migration: Ungarn droht bei EU-Gipfel ...

Muss die Ukraine um die Unterstützung der EU bangen? Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten für Unruhe. ...

Öffentliches Finanzierungsdefizit gestiegen

Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im 1.

FDP-Fraktion legt Eckpunkte für neues Wolfsgesetz vor

Die FDP-Fraktion im Bundestag übt mit einem Eckpunktepapier zur Ergänzung des Bundesnaturschutzgesetzes in Sachen Wolfsmanagement Druck auf Bundesumweltministerin Steffi ...

EU-Gipfel berät über Migration und Aufnahme neuer Länder. ...

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich in Granada.

Sachleistungen für Geflüchtete? Städtetag warnt vor Aufwand. ...

Leistungen statt Geld - um diesen Vorschlag dreht sich gerade die Migrationsdebatte.

Friedensnobelpreisträger wird verkündet

Schaut man sich in der Welt um, dann scheint es im Moment mehr Konflikt als Frieden zu geben.

IWF-Chefin Georgiewa: Wachstum bleibt mittelfristig schwach. ...

Die Welt habe seit 2020 rund 3,7 Billionen Dollar an Wirtschaftsleistung verloren, so IWF-Chefin Georgiewa.

Europa-Gipfel: Deutschland liefert weiteres Flugabwehrsystem ...

Eskalierende Konflikte in Europa die ungewisse Zukunft der US-Ukraine-Hilfen und dann auch noch schreckliche Nachrichten aus der Ukraine: Der dritte Europa-Gipfel stand unter ...

Debatte über Leistungseinschränkungen für Asylbewerber ...

Wollen deshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland, weil es hier mehr Geld und Leistungen gibt als anderswo? Darauf konzentriert sich gerade die Migrationsdebatte.

Koch führt Faesers Umfragewerte auch auf Doppelrolle zurück ...

Der ehemalige Ministerpräsident von Hessen Roland Koch (CDU) führt die schlechten Umfragewerte der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

Verheerender Angriff in Ukraine überschattet Europa-Gipfel ...

Eskalierende Konflikte in Europa die ungewisse Zukunft der US-Ukraine-Hilfen und dann auch noch schreckliche Nachrichten aus der Ukraine: Der dritte Europa-Gipfel stand unter ...

Europa-Gipfel in Granada mit Selenskyj. «Russland versucht ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj warnt beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada davor, Russland eine Pause zu geben.

WM-Vergabe 2030: FIFA rollt Saudi-Arabien den Teppich aus. ...

Mit der WM-Vergabe 2030 an sechs Länder schafft die FIFA Fakten.

Zusagen von mehr als 9 Milliarden US-Dollar für Klimafonds. ...

Entwickelte Länder haben die zunehmende Erderwärmung vor allem verursacht, ärmere Länder hingegen leiden besonders unter den Folgen.

FDP unterstützt Rufe nach Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige ...

Die FDP unterstützt die jüngsten Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Einschränkung der Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber.

Europa-Gipfel beginnt - von der Leyen sieht starke Botschaft ...

Im spanischen Granada hat am Donnerstagmittag das dritte Treffen der "Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) begonnen.

«Artemis 3»-Crew soll Prada-Raumfahrtanzüge tragen. Dabei ...

Bald könnten erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Menschen auf dem Mond landen.

Ex-EU-Kommissionschef: Ukraine «nicht beitrittsfähig». ...

Als «auf allen Ebenen der Gesellschaft korrupt» bezeichnet der Vorgänger von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen das Land.

Französischer Truppenabzug aus dem Niger beginnt. Nun zieht ...

Ende Juli hatte im Niger die Präsidentengarde Staatsoberhaupt Mohamed Bazoum abgesetzt.

Kommunales Finanzierungsdefizit deutlich gestiegen

Die Kommunen in Deutschland haben im 1.

Mega-WM 2030 - eine Entscheidung mit Folgen. Die Begeisterung ...

Für FIFA-Boss Gianni Infantino ist die Mega-WM 2030 auf drei Kontinenten ein globaler Fußabdruck.

Welche Sozialleistungen Migranten in Europa bekommen. Politiker ...

Im Jahr 2022 haben in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl beantragt, in Deutschland waren es 217 774.

FDP für Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit Serbien ...

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, fordert angesichts der angespannten Lage in Kosovo ein "Einfrieren" des EU-Beitrittsprozesses mit Serbien.

Merz will Leistungen für geduldete Asylsuchende kürzen ...

CDU-Chef Friedrich Merz die Unterstützung von Asylsuchenden in den ersten drei Jahren weiter einschränken.

Scholz will Bulgarien bei Beitritt zu Schengenraum unterstützen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien, Nikolaj Denkow, seine Unterstützung für den Beitritt zum Schengenraum zugesagt.

Fifa: Fußball-WM 2030 wird auf drei Kontinenten ausgetragen ...

Die Fußball-WM im Jahr 2030 soll auf drei Kontinenten ausgetragen werden: Afrika, Europa und Südamerika.

WM 2030 in sechs Ländern auf drei Kontinenten. Erst in ...

Die Jubiläumsausgabe der Fußball-WM soll 2030 in sechs Ländern stattfinden.

Tandler in Masken-Prozess: «Ging niemals darum zu betrügen». ...

Politikertochter Andrea Tandler verdiente mit Masken-Geschäften in der Corona-Pandemie spektakuläre Summen.

Estland appelliert an Berlin für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

In der Debatte um die Marschflugkörper Taurus appelliert die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas an die Bundesregierung der Ukraine alles zu liefern was möglich ist. ...

Bund kritisiert Spekulationen über Zukunft des Deutschlandtickets ...

Die Bundesregierung kritisiert die Spekulationen um die Zukunft des Deutschlandtickets.

Länder zweifeln am Zeitplan für Krankenhausreform

In den Ländern wachsen die Zweifel am Zeitplan der Krankenhausreform des Bundes.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Charité-Hirnforscher warnt vor Risiken durch KI

Der Psychologe und Hirnforscher John-Dylan Haynes fürchtet, dass Künstliche Intelligenz außer Kontrolle gerät.

Mützenich übt scharfe Kritik an polnischer Regierung

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich hat die Politik der polnischen PiS-Regierung scharf kritisiert und Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. ...

Maskenaffäre: Steuer-Verfahren gegen Tandler gestartet. ...

Politikertochter Andrea Tandler verdiente mit Masken-Geschäften in der Corona-Pandemie spektakuläre Summen.

Kein Wundermittel: Die schwierige Migrationspolitik. Die ...

Was tun angesichts steigender Asylbewerber-Zahlen? Die Union drängt zum Handeln und fordert Verschärfungen.

Wissler kritisiert Steinmeier-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik ...

Mit scharfer Kritik hat die Linke auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Flüchtlingspolitik reagiert.

Merz-Vorstoß für Unternehmensbesteuerung stößt auf breite ...

Die Vorschläge des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zu einer umfassenden Reform der Unternehmensbesteuerung stoßen in anderen Parteien weithin auf Ablehnung.

33 Jahre Deutsche Einheit: Hunderttausende feiern in Hamburg. ...

33 Jahre Deutsche Einheit: Hunderttausende feiern in Hamburg

Woidke will rasche Lösung für Migrationskrise bei nächster ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung beim Thema Migration.

Steinmeier: Parteien sollen in Flüchtlingsfrage kooperieren. ...

Wie kann die Zuwanderung nach Deutschland in geregelte Bahnen gelenkt werden? Dazu gibt es viele Ideen, aber keinen Königsweg.

Migrationsexperte für schnellere Rückführungen in sichere ...

Um die hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren fordert der Migrationsexperte Gerald Knaus Verhandlungen mit sicheren Drittstaaten und schnellere Rückführungen ...

Städte warnen vor Nachteilen für Studenten durch Deutschlandticket ...

Der Deutsche Städtetag dringt darauf, Semestertickets für Studierende flächendeckend in das Deutschlandticket zu integrieren.

Bericht: Zehn Euro im Monat für Facebook ohne Werbung. ...

Meta erwägt einem Bericht zufolge die Einführung eines Abos für die werbefreie Nutzung von Instagram und Facebook.

Bandengewalt in Haiti: UN-Sicherheitsrat genehmigt Mission. ...

Es gibt kaum einen gefährlicheren Ort auf dem amerikanischen Kontinent: Der Karibikstaat Haiti wird zu großen Teilen von Gangs kontrolliert.

Einheitsfeiern in Hamburg gehen mit zentralem Festakt weiter. ...

Einheitsfeiern in Hamburg gehen mit zentralem Festakt weiter

Bundesländer wollen Parksünder per Kamerafahrzeug scannen ...

Im Kampf gegen Falschparker wollen die Länder künftig Scan-Fahrzeuge einsetzen und so die Zahl der Kontrollen massiv erhöhen.

Wirtschaftsweise Grimm sieht Standortvorteile in Ostdeutschland ...

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht Ostdeutschland als Wirtschaftsstandort zunehmend im Vorteil.

Steinmeier zu Flüchtlingsaufnahme: «Brauchen Begrenzung». ...

Wenn man eine entsprechende Regelung hinbekomme, würden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern, sagt der Bundespräsident.

Mehr als Tausend Tote wegen Dengue-Fieber in Bangladesch. ...

In Bangladesch steigen die Zahlen der Todesopfer nach einer Infektion mit dem Dengue-Virus.

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekord zu. Der dürfte ...

2021 hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt.

Kosovo-Mandat erlaubt Ausweitung von Bundeswehr-Einsatz. ...

Die personelle Obergrenze des Mandates für den Bundeswehr-Einsatz im Kosovo liegt bei 400 Soldaten.

Institut: Wagner weiter Gefahr für Ukraine. Nun könnte ...

Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist kein Ende in Sicht.

Einheitsfeiern beginnen mit Bürgerfest in Hamburg. Zum ...

Einheitsfeiern beginnen mit Bürgerfest in Hamburg

Sorge im Kosovo - Baerbock warnt vor Eskalation. Deutschlands ...

Zwischen Kosovo und Serbien schaukeln sich die Spannungen weiter hoch.

Baerbock warnt vor weiterer Eskalation im Kosovo-Konflikt. ...

Zwischen Kosovo und Serbien schaukeln sich die Spannungen weiter hoch.

Städtetag: Bund muss Deutschlandticket-Mehrkosten mittragen. ...

Das Deutschlandticket könnte schon bald wieder auf der Kippe stehen.

Trittin verlangt Stopp der Gasimporte aus Aserbaidschan

Nach der Vertreibung von 100.000 Menschen aus Bergkarabach fordert der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung und die EU auf schärfer gegen die Verantwortlichen ...

Städtetag: Bund muss Deutschlandticket mittragen. Eine ...

Im nächsten Jahr werden die Einnahmeausfälle durch das günstige Ticket weiter steigen.

Heizöl ist in Deutschland im Europavergleich eher günstig. ...

Beim Tanken blicken die Deutschen oft neiderfüllt in andere europäische Länder, weil der Sprit dort deutlich billiger ist.

Branche bemängelt Raumfahrtstrategie der Bundesregierung. ...

Die Bundesregierung will die deutsche Raumfahrt stärken und hat dafür neue Pläne vorgelegt.

Städtetag sieht Deutschlandticket vor dem Aus

Der Deutsche Städtetag droht mit einem Ende des Deutschlandtickets, sollte der Bund bei seinem Nein zu höheren Zuschüssen bleiben.

Kosovo: Serbische Armee kommt aus drei Richtungen. Sticheleien ...

Der Dauerkonflikt zwischen Serbien und dem Kosovo lässt den Balkan nicht zur Ruhe kommen.

Merz fordert Scholz zu Migrationsgespräch auf. Nun appelliert ...

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf.

Studie: Fachkräftemangel gefährdet weltweit Erreichen ...

Weltweit werden bis zum Jahr 2030 rund 7 Millionen Fachkräfte fehlen, um die nötigen klimapolitischen Maßnahmen zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels umzusetzen.

Immer mehr unerledigte Fälle bei den Staatsanwaltschaften. ...

Mehr Verfahren, komplexe Ermittlungen, wenig Juristen.

Spannungen: USA fordern Serbien zur Deeskalation auf. Blinken ...

Die USA sind besorgt über einen «beispiellosen» Truppenaufmarsch Serbiens an der Grenze zum Kosovo.

Kanzler bezeichnet Zahl der Flüchtlinge als zu hoch

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine schnellstmögliche Eindämmung der irregulären Migration in Aussicht gestellt.

Großer serbischer Militäraufmarsch an Grenze zu Kosovo. ...

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo verschärft sich.

Bundesregierung will Migrationszusammenarbeit mit Kirgisistan ...

Die Bundesregierung hat am Freitag eine Absichtserklärung zum Aufbau einer umfassenden "Migrationszusammenarbeit" mit Kirgisistan unterzeichnet.

Deutschland schmiedet Partnerschaft mit Zentralasien. Das ...

Länder wie Kasachstan Usbekistan oder Turkmenistan waren aus deutscher Sicht lange Zeit eine Region im Schatten der Großmächte Russland und China an der es nur mäßiges ...

Kosovo-Serbe Radoicic bekennt sich zu Überfall. Unter den ...

Ein bekannter Politiker und Günstling der Belgrader Regierung outet sich als Milizführer.

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss. Muss sich ...

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands.

Länder beschäftigen sich mit Künstlicher Intelligenz ...

Die Bildungsministerien der Bundesländer stehen dem Einsatz sogenannter künstlicher Intelligenz (KI) im Unterricht offen gegenüber wollen aber die Lehrkräfte über die ...

Jetzt fordert Scholz Ruck in den Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für ein Gelingen des sogenannten Deutschlandpakts die Beamten in den Behörden zur persönlichen Unterstützung bei der Beschleunigung ...

Migrationsbeauftragter fordert von Grünen mehr Mut

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat die Grünen aufgefordert, in der Asylfrage entschlossener zu agieren.

In Ostdeutschland fehlen bald Hunderttausende Arbeitskräfte. ...

Die Bevölkerung in Deutschland altert, Firmen sind auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen.

Bevölkerung im Erwerbsalter wird im Osten stärker zurückgehen ...

Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten vor allem im Osten Deutschlands abnehmen - trotz Zuwanderung.

Mehr Angebot - weiter unpünktlich: Bahn mit neuem Fahrplan. ...

Der Fahrplanwechsel im Dezember bringt für Bahnreisende spürbar mehr Angebot.

Nicht alle Studierenden beantragen 200-Euro-Energiehilfe. ...

Nicht alle Studierenden beantragen 200-Euro-Energiehilfe

Länder fordern vom Bund mehr Geld für Deutschlandticket. ...

Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell.

Energieminister: «Versorgung im Winter stabil». Parteiübergreifend ...

Zwei Tage diskutierten die Energieminister der Länder über Strompreise und Energieversorgung.

Arbeitsunfälle und mehrere Umwelt-Havarien in Tesla-Fabrik. ...

In der Fabrik von Autobauer Tesla hat es seit der Bauphase mehrere schwere Arbeitsunfälle gegeben.

Lauterbach plant zusätzliche Kompetenzen für Pflegekräfte. ...

Im alternden Deutschland werden mehr und mehr Menschen Pflege benötigen - doch Pflegekräfte sind schon jetzt knapp.

EU-Asylreform: Deutschland will Krisenverordnung zustimmen. ...

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren.