Wegen Gesetz für Lieferkette erhöhter Druck in CDU
10.06.2020 - 07:39:36Der Druck erhöht sich in der CDU, das Gesetz für Lieferketten von CSU und SPD zu unterstützen. Dieses soll Umwelt- und Menschenrechte schützen.
Hermann Gröhe von der CDU sprach von einem Mix, der klug sei. Und zwar dann, wenn man Selbstverpflichtungen mit gesetzlichen Vorgaben kombiniere. Mit dem Ziel, Menschenrechte in den Lieferketten durchgehend zu beachten. Der Unions-Vizefraktionschef sagte in der Ausgabe vom Mittwoch des Redaktionsnetzwerks Deutschland weiter, er beobachte, dass immer mehr mittelständische Firmen und große Unternehmen für ein Gesetz in der Lieferkette seien.
Diese Unternehmen seien gedanklich weiter als viele Verbände, so der CDU-Mann weiter. Für ein Gesetz in der Lieferkette tritt massiv Gerd Müller von der CSU ein. Ebenso unterstützt die SPD ein Lieferkettengesetz. Ziel ist, mit diesem Gesetz Löhne zur Existenzsicherung zu garantieren und dafür zu sorgen, dass es nicht mehr zu Kinderarbeit kommt. Auch Umweltschäden wolle man mit einem solchen Gesetz in der Zukunft verhindern.
Durch Umfragen versucht man momentan herauszubekommen, in welcher Weise Firmen ihren Pflichten zur Sorgfalt nachkommen. Man sei derzeit schon in der Phase der Auswertung der erhobenen Daten. Gröhe ist sich sicher, dass es auf jeden Fall ein neues Gesetz für Lieferketten braucht. Sonst könne man die Sorgfaltspflicht für Unternehmen nicht sicherstellen und die Rechte betroffener Menschen nicht adäquat stärken, so der CDU-Mann gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland weiter.
Gröhe sieht große Chancen darin, dass dieses Lieferkettengesetz noch in dieser Periode durchgehe. Keinesfalls solle man damit auf die nächsten Koalitionsverhandlungen warten, und ein solches Anliegen verschieben, so Gröhe weiter. In diesem Zusammenhang bezieht sich Gröhe auch auf die Verbraucher. Diese wollten durch die Art und Weise, wie sie einkaufen, kein Unheil unterstützen. Die Diskussion müsse dringend versachlicht werden, so der Vize-Fraktionschef.
Natürlich wolle man nicht die gesamte Wirtschaft unter Generalverdacht stellen. Aber man wolle Firmen darin unterstützen, mit Lateinamerika, Asien und Afrika verantwortlich zusammen zu arbeiten, wenn diese Unternehmen dort investierten. Es beweise sich immer als gut, in bestimmten Dingen eine Vorreiterrolle einzunehmen. Als Beispiel nannte Gröhe Kaffee, der fair gehandelt wird. Noch vor 30 Jahren habe man diesen Kaffee nur nach dem Gottesdienst beim Verkauf von Eine-Welt-Waren bezogen. Heute hingegen gebe es fair gehandelten Kaffee in nahezu jedem Supermarkt, so der ehemalige Gesundheitsminister weiter.
In seinem Anliegen wird er von der KAS unterstützt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung sieht in einem Lieferkettengesetz eine sinnvolle Regelung, damit Umweltstandards und Menschenrechte weltweit eingehalten werden. Auch aus christdemokratischer Perspektive sei dies eine sinnvolle Maßnahme, die sich ziemlich sicher auf Firmen positiv auswirken werde, so eine Untersuchung, von der das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.
Die Autoren der Studie weisen darauf hin, dass es berechtigt sei, über Umsetzbarkeit und Fähigkeit zum Wettbewerb für Firmen durch eine solches Gesetze nachzudenken. Daher, so die Autoren, sei es zwingend nötig, Differenzierungen anhand von Unternehmensgrößen vorzunehmen und Regeln der Firmengröße, dem Sektor und der Kapazität anzupassen. Ein Mix von Selbstverpflichtung und Regelwerk sei daher nötig.
Diese Unternehmen seien gedanklich weiter als viele Verbände, so der CDU-Mann weiter. Für ein Gesetz in der Lieferkette tritt massiv Gerd Müller von der CSU ein. Ebenso unterstützt die SPD ein Lieferkettengesetz. Ziel ist, mit diesem Gesetz Löhne zur Existenzsicherung zu garantieren und dafür zu sorgen, dass es nicht mehr zu Kinderarbeit kommt. Auch Umweltschäden wolle man mit einem solchen Gesetz in der Zukunft verhindern.
Durch Umfragen versucht man momentan herauszubekommen, in welcher Weise Firmen ihren Pflichten zur Sorgfalt nachkommen. Man sei derzeit schon in der Phase der Auswertung der erhobenen Daten. Gröhe ist sich sicher, dass es auf jeden Fall ein neues Gesetz für Lieferketten braucht. Sonst könne man die Sorgfaltspflicht für Unternehmen nicht sicherstellen und die Rechte betroffener Menschen nicht adäquat stärken, so der CDU-Mann gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland weiter.
Gröhe sieht große Chancen darin, dass dieses Lieferkettengesetz noch in dieser Periode durchgehe. Keinesfalls solle man damit auf die nächsten Koalitionsverhandlungen warten, und ein solches Anliegen verschieben, so Gröhe weiter. In diesem Zusammenhang bezieht sich Gröhe auch auf die Verbraucher. Diese wollten durch die Art und Weise, wie sie einkaufen, kein Unheil unterstützen. Die Diskussion müsse dringend versachlicht werden, so der Vize-Fraktionschef.
Natürlich wolle man nicht die gesamte Wirtschaft unter Generalverdacht stellen. Aber man wolle Firmen darin unterstützen, mit Lateinamerika, Asien und Afrika verantwortlich zusammen zu arbeiten, wenn diese Unternehmen dort investierten. Es beweise sich immer als gut, in bestimmten Dingen eine Vorreiterrolle einzunehmen. Als Beispiel nannte Gröhe Kaffee, der fair gehandelt wird. Noch vor 30 Jahren habe man diesen Kaffee nur nach dem Gottesdienst beim Verkauf von Eine-Welt-Waren bezogen. Heute hingegen gebe es fair gehandelten Kaffee in nahezu jedem Supermarkt, so der ehemalige Gesundheitsminister weiter.
In seinem Anliegen wird er von der KAS unterstützt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung sieht in einem Lieferkettengesetz eine sinnvolle Regelung, damit Umweltstandards und Menschenrechte weltweit eingehalten werden. Auch aus christdemokratischer Perspektive sei dies eine sinnvolle Maßnahme, die sich ziemlich sicher auf Firmen positiv auswirken werde, so eine Untersuchung, von der das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.
Die Autoren der Studie weisen darauf hin, dass es berechtigt sei, über Umsetzbarkeit und Fähigkeit zum Wettbewerb für Firmen durch eine solches Gesetze nachzudenken. Daher, so die Autoren, sei es zwingend nötig, Differenzierungen anhand von Unternehmensgrößen vorzunehmen und Regeln der Firmengröße, dem Sektor und der Kapazität anzupassen. Ein Mix von Selbstverpflichtung und Regelwerk sei daher nötig.
Redaktion ad-hoc-news.de, A & Omega
