Um ein Digitalministerium zu erreichen will die FDP einen Aufbaustab
10.12.2020 - 06:02:45Die Forderung der FDP lautet dahingehend, dass die Weichen zum Aufbau von einem eigenständigen Digitalministerium nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 bereits jetzt gestellt werden.
In einem Bericht des "Handelsblatt" für die Ausgabe am Donnerstag, 10. Dezember 2020, heißt es, dass dafür zum Jahreswechsel 2020/2021 ein "Aufbaustab für ein Digitalministerium", welcher die Fraktion diesen Donnerstag in den Bundestag einbringen will, im Ressort von Innenminister und Politiker der CSU eingesetzt werden soll.
Im Antrag heißt es, dass der Stab bis zur Wahl des Bundestags den Aufbau eines Digitalministeriums vorbereiten und dazu ein Konzept vorlegen soll, um die Ausgliederung des Aufbaustabs zwecks Ausgründung eines Ministeriums in seiner Eigenständigkeit nach der Neubildung der Regierung möglichst rasch zu vollziehen. Nach der Vorstellung der FDP sollen im Personenhaushalt des Ressorts für Inneres im Jahr 2021 mindestens 18 Planstellen in unterschiedlichen Gruppen bezüglich der Besoldung bereitgestellt und damit die Arbeitsfähigkeit des "Aufbaustabes" sichergestellt werden.
Insbesondere die Union hat sich in der Vergangenheit mehrmals öffentlich zu einem Digitalministerium bekannt, begründet der Digitalpolitiker der FDP Manuel Höferlin den Vorstoß der Fraktion. Gegenüber dem "Handelsblatt" sagte der FDP-Politiker, es müsse heute bereits vorbereitet werden, wenn in der nächsten Legislatur das Digitalministerium endlich Tempo in die digitale Transformation bringen soll. Somit würde auch der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich mehr Tempe bei der Digitalisierung nachgekommen, damit man nicht "Bummelletzter" werde, führte Manuel Höferlin weiter aus.
Der Internetverband Eco hat den Vorstoß der FDP begrüßt. Der Chef des Vorstands von Eco Oliver Süme sagte dem "Handelsblatt", dass für die nächste Periode der Legislatur das Digitalministerium "absolut überfällig" sei. Die letzten drei Jahre in der Digitalpolitik hätten die Notwendigkeit eines zentralen Ressorts, welches die großen Linien einer digitalen Agenda im Blick behalten und die Fäden zusammenführe, gezeigt. Laut Oliver Süme lässt sich nur so die Inkonsistenz und das Gerangel um die Kompetenz der letzten Jahre in Bezug auf die Digitalpolitik verhindern.
Im Antrag heißt es, dass der Stab bis zur Wahl des Bundestags den Aufbau eines Digitalministeriums vorbereiten und dazu ein Konzept vorlegen soll, um die Ausgliederung des Aufbaustabs zwecks Ausgründung eines Ministeriums in seiner Eigenständigkeit nach der Neubildung der Regierung möglichst rasch zu vollziehen. Nach der Vorstellung der FDP sollen im Personenhaushalt des Ressorts für Inneres im Jahr 2021 mindestens 18 Planstellen in unterschiedlichen Gruppen bezüglich der Besoldung bereitgestellt und damit die Arbeitsfähigkeit des "Aufbaustabes" sichergestellt werden.
Insbesondere die Union hat sich in der Vergangenheit mehrmals öffentlich zu einem Digitalministerium bekannt, begründet der Digitalpolitiker der FDP Manuel Höferlin den Vorstoß der Fraktion. Gegenüber dem "Handelsblatt" sagte der FDP-Politiker, es müsse heute bereits vorbereitet werden, wenn in der nächsten Legislatur das Digitalministerium endlich Tempo in die digitale Transformation bringen soll. Somit würde auch der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich mehr Tempe bei der Digitalisierung nachgekommen, damit man nicht "Bummelletzter" werde, führte Manuel Höferlin weiter aus.
Der Internetverband Eco hat den Vorstoß der FDP begrüßt. Der Chef des Vorstands von Eco Oliver Süme sagte dem "Handelsblatt", dass für die nächste Periode der Legislatur das Digitalministerium "absolut überfällig" sei. Die letzten drei Jahre in der Digitalpolitik hätten die Notwendigkeit eines zentralen Ressorts, welches die großen Linien einer digitalen Agenda im Blick behalten und die Fäden zusammenführe, gezeigt. Laut Oliver Süme lässt sich nur so die Inkonsistenz und das Gerangel um die Kompetenz der letzten Jahre in Bezug auf die Digitalpolitik verhindern.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
