Olaf Scholz will die Finanzaufsicht reformieren
05.07.2020 - 13:22:19Als Konsequenz aus dem Skandal um Bilanzen bei Wirecard hat Scholz angekündigt, die Aufsicht der Finanzen umbauen zu wollen.
Der Bundesfinanzminister der SPD, Olav Scholz, hat seine Konsequenz aus dem Bilanzskandal um den Zahlungsdienstleister gezogen. Jetzt müsse der Gesetzgeber handeln. Es sei dessen Sache, Mechanismen zum Schutz zu verbessern und davor zu überprüfen, so der Politiker gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Weiter betonte Scholz, es genüge nicht, einfach nur die Luft anzuhalten und dann zu hoffen, dass bloß nichts geschieht. In jedem einzelnen Bereich sei nun aufzuklären, was wirklich schief gegangen ist.
Maßnahmen nennt Olav Scholz auch. Zu diesen gehöre ein unmittelbares Recht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-Aufsicht, durchzugreifen. Die Bafin solle auch das bisherige Prüfverfahren, das aus zwei Stufen bestehe, abschaffen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-Aufsicht benötige die Befugnis, zu jeder Zeit gesonderte Prüfungen auch in erheblichem Umfang machen zu können, so Olav Scholz weiter.
Zudem will Scholz der Bafin mehr Rechte geben, durchzugreifen, was die Kontrolle der Bilanzen angeht. Dies solle unabhängig davon passieren, ob es bei einem Konzern eine Banksparte gebe oder ob es keine Banksparte gebe. Generell müssten große Dienstleister im Finanzbereich der Finanzaufsicht unterworfen sein. Auch bei Wirtschaftsprüfern kündigte Olav Scholz tiefgreifende Veränderungen an. Denn diesen seien schließlich die bei Wirecard aufgetretenen Probleme jahrelang überhaupt nicht aufgefallen.
Man müsse darüber diskutieren, ob es in Zukunft an der Zeit sei, dass Wirtschaftsprüfer aufgefordert werden, zu rotieren, so Scholz weiter. Man müsse darüber nachdenken, ob es überhaupt funktionieren könne, wenn ein Unternehmen von ein und derselben Firma zugleich beraten und geprüft wird, so Scholz.
Skeptisch äußerte sich der Finanzminister zum Thema, ob Wirtschaftsprüfer einer erweiterten Haftung unterliegen sollten. Sei diese Idee einer größeren Haftung schließlich nur eine Ausrede, nämlich dafür, weiter nichts mehr zu tun, dann könne er, Scholz, das keinen klugen Weg nennen. Damit überhaupt wirksamer kontrolliert werden kann von institutioneller Seite, so Scholz, müsse die Bafin ausgebaut werden und zwar auch personell.
Sollte man schlussendlich zu der Erkenntnis gelangen, dass es bei der Bafin mehr an Geld bedürfe, so werde er persönlich sich dafür einsetzen, dass dies geschieht. Dieses Geld könnte für erweiterte Kompetenzen und für mehr Stellen eingesetzt werden. Den zur Zeit amtierenden Chef der Behörde, Felix Hufeld, nahm Scholz gegen von außen kommende Kritik ausdrücklich in Schutz. Dieser drücke sich nicht vor auftretenden Problemen und sei bei seinem eigenen Handeln auch selbstkritisch, so das Lob des Ministers. Gute Ergebnisse erziele man dann, wenn alle gewillt seien, so zu handeln und sich zu hinterfragen.
Maßnahmen nennt Olav Scholz auch. Zu diesen gehöre ein unmittelbares Recht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-Aufsicht, durchzugreifen. Die Bafin solle auch das bisherige Prüfverfahren, das aus zwei Stufen bestehe, abschaffen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-Aufsicht benötige die Befugnis, zu jeder Zeit gesonderte Prüfungen auch in erheblichem Umfang machen zu können, so Olav Scholz weiter.
Zudem will Scholz der Bafin mehr Rechte geben, durchzugreifen, was die Kontrolle der Bilanzen angeht. Dies solle unabhängig davon passieren, ob es bei einem Konzern eine Banksparte gebe oder ob es keine Banksparte gebe. Generell müssten große Dienstleister im Finanzbereich der Finanzaufsicht unterworfen sein. Auch bei Wirtschaftsprüfern kündigte Olav Scholz tiefgreifende Veränderungen an. Denn diesen seien schließlich die bei Wirecard aufgetretenen Probleme jahrelang überhaupt nicht aufgefallen.
Man müsse darüber diskutieren, ob es in Zukunft an der Zeit sei, dass Wirtschaftsprüfer aufgefordert werden, zu rotieren, so Scholz weiter. Man müsse darüber nachdenken, ob es überhaupt funktionieren könne, wenn ein Unternehmen von ein und derselben Firma zugleich beraten und geprüft wird, so Scholz.
Skeptisch äußerte sich der Finanzminister zum Thema, ob Wirtschaftsprüfer einer erweiterten Haftung unterliegen sollten. Sei diese Idee einer größeren Haftung schließlich nur eine Ausrede, nämlich dafür, weiter nichts mehr zu tun, dann könne er, Scholz, das keinen klugen Weg nennen. Damit überhaupt wirksamer kontrolliert werden kann von institutioneller Seite, so Scholz, müsse die Bafin ausgebaut werden und zwar auch personell.
Sollte man schlussendlich zu der Erkenntnis gelangen, dass es bei der Bafin mehr an Geld bedürfe, so werde er persönlich sich dafür einsetzen, dass dies geschieht. Dieses Geld könnte für erweiterte Kompetenzen und für mehr Stellen eingesetzt werden. Den zur Zeit amtierenden Chef der Behörde, Felix Hufeld, nahm Scholz gegen von außen kommende Kritik ausdrücklich in Schutz. Dieser drücke sich nicht vor auftretenden Problemen und sei bei seinem eigenen Handeln auch selbstkritisch, so das Lob des Ministers. Gute Ergebnisse erziele man dann, wenn alle gewillt seien, so zu handeln und sich zu hinterfragen.
Redaktion ad-hoc-news.de, A & Omega
