Michael Kretschmer erhält Unterstützung von der FDP
01.04.2020 - 10:37:36Für sein Konjunkturpaket erhält Kretschmer von der FDP Rückendeckung. Der CDU-Politiker fordert, ein breit gefächertes Wachstumspaket vorzubereiten.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU fordert schon jetzt mittels eines breit gefächerten Konjunkturpakets, die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft zu bekämpfen. Dabei bekommt der CDU-Mann von der FDP Rückendeckung. Gegenüber der Super Illu nannte Theurer ein Konjunkturpaket grundsätzlich richtig. Er ergänzte aber, dieser Vorschlag hätte vom Bundeswirtschaftsministerium unterbreitet werden müssen. Was Deutschland jetzt benötige, sei ein „Masterplan“: Deutschland müsse nach der Pandemie sofort in der Lage sein, die Wirtschaft wieder hochzufahren.
Theurer sagte, er spreche für die FDP. Diese begrüße es „ausdrücklich“, dass von Seiten des Ministerpräsidenten eine solche Initiative ausgehe. Es sei dringend nötig, an die Stützung der Konjunktur jetzt zu denken. Theurer ist sich sicher, dass ein erster Schritt wäre, mit kurzfristigen Investitionen die brach liegende Infrastruktur wieder hochzufahren. Besonders drängend sei die flächendeckende Versorgung mit Highspeed-Internet über Glasfaser. Und zwar für jeden einzelnen Haushalt. Man habe gesehen, dass die Digitalisierung gerade in Zeiten der Corona-Krise von großer Bedeutung sei. Schließlich müssten viele im Homeoffice arbeiten und seien auf digitale Infrastruktur angewiesen.
Der Liberale nannte als weiteres Vorgehen, mittelständische Betreiber von Kabelnetzen mit ins Boot zu nehmen. Ebenso erwähnte er zur Ergänzung die Deutsche Bahn. Diese solle ihren Beitrag leisten, indem sie das Telekommunikations-Netz der Bahn auch für Anbieter als Ergänzung zur Verfügung stelle. Jetzt sei ein Masterplan nötig. Dieser müsse auf einzelne Branchen zugeschnitten sein. Ziel eines Masterplanes sei es, zu überlegen, wie einzelne Branchen wieder den Weg zurück zu Wachstum finden würden. Als Beispiel führte der FDP-Bundestagsfraktionsvize den Gesundheitssektor an. Hier sei es dringend an der Zeit, den Investitionsstau bei Krankenhäusern zu verringern. Ebenso betreffe es aber auch den Energiesektor.
Theurer sagte, seiner Meinung nach müssten gemeinsam mit den Versorgern großflächige Elektrolyseanlagen gebaut werden, um die kommerzielle Produktion von Wasserstoff voranzutreiben. Gegenfinanzieren ließe sich alles über sogenannte Stillstandsprämien. Als Voraussetzung für den Erfolg eines solchen Konjunkturpakets nannte der FDP-Politiker, die Entrümpelung des Steuersystems. Ferner müsste in mittelfristiger Zukunft auch ein vereinfachtes Planungsrecht greifen. Deutschland könne nur dann wieder an Attraktivität gewinnen, wenn es zukünftig niedrigere Steuersätze habe. Auch ein einfacheres Steuerecht in Deutschland nannte Theurer als unabdingbare Voraussetzung. Deutschland hinke hinterher. Das dürfe nicht weiter sein. Im Vergleich hätten Industrienationen wie Frankreich oder die USA und Frankreich diesen Weg längst beschritten. Der FDP-Politiker nannte es eine „Jahrhundertaufgabe“. Die FDP sei auch in der Opposition dazu bereit, diese notwendige Aufgabe jetzt gemeinsam mit anderen zu bewältigen und alles Notwendige zu tun. Er forderte den sächsischen Ministerpräsident auf, Bundeswirtschaftsminister Altmaier zu einem solchen Masterplan zu bewegen.
Theurer sagte, er spreche für die FDP. Diese begrüße es „ausdrücklich“, dass von Seiten des Ministerpräsidenten eine solche Initiative ausgehe. Es sei dringend nötig, an die Stützung der Konjunktur jetzt zu denken. Theurer ist sich sicher, dass ein erster Schritt wäre, mit kurzfristigen Investitionen die brach liegende Infrastruktur wieder hochzufahren. Besonders drängend sei die flächendeckende Versorgung mit Highspeed-Internet über Glasfaser. Und zwar für jeden einzelnen Haushalt. Man habe gesehen, dass die Digitalisierung gerade in Zeiten der Corona-Krise von großer Bedeutung sei. Schließlich müssten viele im Homeoffice arbeiten und seien auf digitale Infrastruktur angewiesen.
Der Liberale nannte als weiteres Vorgehen, mittelständische Betreiber von Kabelnetzen mit ins Boot zu nehmen. Ebenso erwähnte er zur Ergänzung die Deutsche Bahn. Diese solle ihren Beitrag leisten, indem sie das Telekommunikations-Netz der Bahn auch für Anbieter als Ergänzung zur Verfügung stelle. Jetzt sei ein Masterplan nötig. Dieser müsse auf einzelne Branchen zugeschnitten sein. Ziel eines Masterplanes sei es, zu überlegen, wie einzelne Branchen wieder den Weg zurück zu Wachstum finden würden. Als Beispiel führte der FDP-Bundestagsfraktionsvize den Gesundheitssektor an. Hier sei es dringend an der Zeit, den Investitionsstau bei Krankenhäusern zu verringern. Ebenso betreffe es aber auch den Energiesektor.
Theurer sagte, seiner Meinung nach müssten gemeinsam mit den Versorgern großflächige Elektrolyseanlagen gebaut werden, um die kommerzielle Produktion von Wasserstoff voranzutreiben. Gegenfinanzieren ließe sich alles über sogenannte Stillstandsprämien. Als Voraussetzung für den Erfolg eines solchen Konjunkturpakets nannte der FDP-Politiker, die Entrümpelung des Steuersystems. Ferner müsste in mittelfristiger Zukunft auch ein vereinfachtes Planungsrecht greifen. Deutschland könne nur dann wieder an Attraktivität gewinnen, wenn es zukünftig niedrigere Steuersätze habe. Auch ein einfacheres Steuerecht in Deutschland nannte Theurer als unabdingbare Voraussetzung. Deutschland hinke hinterher. Das dürfe nicht weiter sein. Im Vergleich hätten Industrienationen wie Frankreich oder die USA und Frankreich diesen Weg längst beschritten. Der FDP-Politiker nannte es eine „Jahrhundertaufgabe“. Die FDP sei auch in der Opposition dazu bereit, diese notwendige Aufgabe jetzt gemeinsam mit anderen zu bewältigen und alles Notwendige zu tun. Er forderte den sächsischen Ministerpräsident auf, Bundeswirtschaftsminister Altmaier zu einem solchen Masterplan zu bewegen.
Redaktion ad-hoc-news.de, A & Omega
