Innenminister von Thüringen kritisiert die Alleingänge von Bodo Ramelow
01.08.2020 - 18:44:42Der designierte Chef der SPD und Innenminister von Thüringen Georg Maier kritisierte die Amtsführung von Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Politiker der Linken, innerhalb von der rot-rot-grünen Minderheitsregelung.
Georg Maier sagte gegenüber der "Welt", es habe sich In der Vergangenheit gehäuft, dass der Ministerpräsident Bodo Ramelow andere Personen in der Regierung mit "einsamen Entscheidungen" überrascht habe. Dies sei im einzelnen Fall möglicherweise begründet, jedoch in einer Dreier-Koalition und auf die Unterstützung von der CDU angewiesen, seien Solo-Auftritte als solche problematisch, führte der SPD-Politiker weiter aus.
Klartext: es habe Momente gegeben, in denen man kurz davor war, alles hinzuschmeißen, so der SPD-Chef weiter. Für ein erfolgreiches Weiterarbeiten müsse sich dringend etwas ändern.
Die SPD in Thüringen sei nicht die historische Fußnote der Linken und wolle auch nicht so behandelt werden, führte Georg Maier weiter aus. Der SPD-Politiker übte scharfe Kritik an der Fraktion der Linken. Er werde nahezu täglich von manchen linken Abgeordneten oder dessen Umfeld als Innenminister und Sozialdemokraten traktiert. Georg Maier klagte, dass mit Unterstellungen gearbeitet würde und sogar seine Mitarbeiter über Twitter persönlich angegangen würden. Dieser "unsägliche Stil" habe in der Koalition nichts zu suchen und würde einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Wege stehen. Ein Teil der Linken von Thüringen würde dem Staat nicht nur distanziert, sondern auch sehr skeptisch gegenüberstehen und dies müsse er zur Kenntnis nehmen. Aus diesem Grund würden sich diese so sehr an der SPD" abarbeiten". Unter anderem zeige sich diese Haltung in der Ablehnung des Verfassungsschutzes. Dieser werde, auf Druck von den Linken, seit Jahren klein gehalten und sei in Zeiten von einem steigenden Extremismus der Rechten hochproblematisch. Der Justizminister des Landes, Dirk Adams von den Grünen, drängt ebenfalls auch einen besseren Umgang in Bezug auf das Minderheitskabinett. Gut zu Gesicht würde der Koalition mehr Gemeinsamkeit im Auftreten stehen. Erfolgreiche Politik in Thüringen sei nur im Team möglich. Von einer Profilierung auf Kosten der Koalitionspartei würde er nichts halten und auch nicht davon, wenn sich die Regierungsparteien auf Kosten ihrer Koalitionspartner profilierten. Insbesondere in der Dreier-Koalitionen gelte, dass man sich auch etwas gönnen könne. Bodo Ramelow hat Probleme in seiner Regierung eingestanden. Die zurückliegenden Monate seien für die Nerven belastend gewesen. Im Kabinett fänden die Begegnungen meist mittels Telefon-Konferenzen oder mit Masken im Gesicht statt, was die persönliche Zusammenarbeit mitunter schwierig gestalten würde, führte er gegenüber der "Welt" weiter aus. Die menschlichen Formate würden fehlen und das müsse besser gemacht werden. Wenn sich nun alle im Streit verhaken würden, führe das unter der Bevölkerung nur zu einer Verunsicherung und er rät, dass alle tief Luft holen sollen.
Klartext: es habe Momente gegeben, in denen man kurz davor war, alles hinzuschmeißen, so der SPD-Chef weiter. Für ein erfolgreiches Weiterarbeiten müsse sich dringend etwas ändern.
Die SPD in Thüringen sei nicht die historische Fußnote der Linken und wolle auch nicht so behandelt werden, führte Georg Maier weiter aus. Der SPD-Politiker übte scharfe Kritik an der Fraktion der Linken. Er werde nahezu täglich von manchen linken Abgeordneten oder dessen Umfeld als Innenminister und Sozialdemokraten traktiert. Georg Maier klagte, dass mit Unterstellungen gearbeitet würde und sogar seine Mitarbeiter über Twitter persönlich angegangen würden. Dieser "unsägliche Stil" habe in der Koalition nichts zu suchen und würde einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Wege stehen. Ein Teil der Linken von Thüringen würde dem Staat nicht nur distanziert, sondern auch sehr skeptisch gegenüberstehen und dies müsse er zur Kenntnis nehmen. Aus diesem Grund würden sich diese so sehr an der SPD" abarbeiten". Unter anderem zeige sich diese Haltung in der Ablehnung des Verfassungsschutzes. Dieser werde, auf Druck von den Linken, seit Jahren klein gehalten und sei in Zeiten von einem steigenden Extremismus der Rechten hochproblematisch. Der Justizminister des Landes, Dirk Adams von den Grünen, drängt ebenfalls auch einen besseren Umgang in Bezug auf das Minderheitskabinett. Gut zu Gesicht würde der Koalition mehr Gemeinsamkeit im Auftreten stehen. Erfolgreiche Politik in Thüringen sei nur im Team möglich. Von einer Profilierung auf Kosten der Koalitionspartei würde er nichts halten und auch nicht davon, wenn sich die Regierungsparteien auf Kosten ihrer Koalitionspartner profilierten. Insbesondere in der Dreier-Koalitionen gelte, dass man sich auch etwas gönnen könne. Bodo Ramelow hat Probleme in seiner Regierung eingestanden. Die zurückliegenden Monate seien für die Nerven belastend gewesen. Im Kabinett fänden die Begegnungen meist mittels Telefon-Konferenzen oder mit Masken im Gesicht statt, was die persönliche Zusammenarbeit mitunter schwierig gestalten würde, führte er gegenüber der "Welt" weiter aus. Die menschlichen Formate würden fehlen und das müsse besser gemacht werden. Wenn sich nun alle im Streit verhaken würden, führe das unter der Bevölkerung nur zu einer Verunsicherung und er rät, dass alle tief Luft holen sollen.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
