GroKo streitet sich um das Tempo beim Ladenetz für Elektrofahrzeuge
23.11.2020 - 09:13:04Über das Tempo bezüglich des Ausbaus von der Ladeinfrastruktur für E-Autos ist zwischen der großen Koalition und den Fraktionen ein Streit entbrannt.
Das geht aus einem Brandbrief von mehreren Abgeordneten des Bundestags seitens der SPD an die Kollegen der CSU und CDU hervor. Über den Brief berichtet die "Süddeutsche Zeitung" Darin heißt es, wenn man weiterhin Technologieführer und wettbewerbsfähig bleiben wolle, müsse man bei diesem Thema als größte Automobil-Nation der Welt konsequent und mutig voranschreiten.
Um nicht die eigene Politik zu konterkarieren, haben der Vizechef der Fraktion Sören Bartol und andere Abgeordnete im Brief gewarnt, es müsse jetzt auch mit der Infrastruktur hinterhergekommen werden, da die SPD und die Union in der Koalition gemeinsam entschieden hätten, die Transformation in diesem Sektor enorm anzuschieben. Sören Bartol war gegenüber der SZ noch deutlicher geworden und sagte, die Bundeskanzlerin würde den Unternehmen Milliarden zusagen für die E-Mobilität und die Fraktion sowie die Minister würden die Transformation verhindern, weil keine Infrastruktur besteht. Mangelnde Fortschritte eines Gesetzesvorhabens bezüglich des Ausbaus von der privaten Ladeinfrastruktur sind die Auslöser für den aktuellen Streit.
Das "Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz" ist bereits im März 2020 von der Bundesregierung verabschiedet worden, jedoch sind die Beratungen im Bundestag nie zu einem Abschluss gekommen. Für einen großen Plan ist das Vorhaben ein kleiner jedoch zentraler Baustein. Durch das Vorhaben soll den Ausbau von privaten Ladestationen, welche Mangelware sind, deutlich vorangetrieben werden. Unter anderem geht es um die Schaffung von Voraussetzungen für die schnelle Nachrüstung mit Ladestationen, zum Beispiel mit Leerrohren, beim Umbau oder Neubau von Parkflächen und Gebäuden. Gegen die neuen Pflichten scheint es offenbar in der Union Vorbehalte zu geben.
Da seit Monaten keine Lösung in Sicht ist, zeigt sich die SPD sehr verärgert. Im Brandbrief an die Abgeordneten der Union steht, der bestehende Entwurf würde nicht zu viel, sondern zu wenig fordern und sei spätestens seit dem Autogipfel von vergangener Woche klar. In Bezug auf die Transformation von der Automobilbranche sei die private Ladeinfrastruktur das entscheidende Nadelöhr und das GEIG deshalb ein wichtiges Gesetz, heißt es in dem Brandbrief an die Abgeordneten der Union, darunter der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Carsten Linnemann. Auch im Ministerium für die Bundesumwelt, geführt von der Ministerin der SPD Svenja Schulze, heißt es, dass es das Ziel sei, dass die Elektromobilität in Zukunft bei der Planung von großen Renovierungen und neuen Gebäuden gleich mitgedacht werde. Schließlich würden über 85 Prozent von allen Ladevorgängen auf Stellplätzen stattfinden, sei dies auf Parkplätzen, am Arbeitsplatz oder zu Hause.
Die Kritik seitens der SPD richtet zudem auch gegen den Verkehrsminister und nicht nur auf das Gesetz aus. Beim Stand des Umbaus fühlen sich die Parlamentarier schlecht informiert und es würde mehr Transparenz gebraucht und bitten deshalb das Verkehrsministerium darum, im Minimum vierteljährlich bezüglich des Abrufes von den Mitteln der Förderprogramme sowie zum Fortschritt beim Bau von Säulen zum Laden zu informieren. Nur so sei es möglich, als Gesetzgeber entsprechend handeln zu können und die Hemmnisse zu evaluieren.
Um nicht die eigene Politik zu konterkarieren, haben der Vizechef der Fraktion Sören Bartol und andere Abgeordnete im Brief gewarnt, es müsse jetzt auch mit der Infrastruktur hinterhergekommen werden, da die SPD und die Union in der Koalition gemeinsam entschieden hätten, die Transformation in diesem Sektor enorm anzuschieben. Sören Bartol war gegenüber der SZ noch deutlicher geworden und sagte, die Bundeskanzlerin würde den Unternehmen Milliarden zusagen für die E-Mobilität und die Fraktion sowie die Minister würden die Transformation verhindern, weil keine Infrastruktur besteht. Mangelnde Fortschritte eines Gesetzesvorhabens bezüglich des Ausbaus von der privaten Ladeinfrastruktur sind die Auslöser für den aktuellen Streit.
Das "Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz" ist bereits im März 2020 von der Bundesregierung verabschiedet worden, jedoch sind die Beratungen im Bundestag nie zu einem Abschluss gekommen. Für einen großen Plan ist das Vorhaben ein kleiner jedoch zentraler Baustein. Durch das Vorhaben soll den Ausbau von privaten Ladestationen, welche Mangelware sind, deutlich vorangetrieben werden. Unter anderem geht es um die Schaffung von Voraussetzungen für die schnelle Nachrüstung mit Ladestationen, zum Beispiel mit Leerrohren, beim Umbau oder Neubau von Parkflächen und Gebäuden. Gegen die neuen Pflichten scheint es offenbar in der Union Vorbehalte zu geben.
Da seit Monaten keine Lösung in Sicht ist, zeigt sich die SPD sehr verärgert. Im Brandbrief an die Abgeordneten der Union steht, der bestehende Entwurf würde nicht zu viel, sondern zu wenig fordern und sei spätestens seit dem Autogipfel von vergangener Woche klar. In Bezug auf die Transformation von der Automobilbranche sei die private Ladeinfrastruktur das entscheidende Nadelöhr und das GEIG deshalb ein wichtiges Gesetz, heißt es in dem Brandbrief an die Abgeordneten der Union, darunter der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Carsten Linnemann. Auch im Ministerium für die Bundesumwelt, geführt von der Ministerin der SPD Svenja Schulze, heißt es, dass es das Ziel sei, dass die Elektromobilität in Zukunft bei der Planung von großen Renovierungen und neuen Gebäuden gleich mitgedacht werde. Schließlich würden über 85 Prozent von allen Ladevorgängen auf Stellplätzen stattfinden, sei dies auf Parkplätzen, am Arbeitsplatz oder zu Hause.
Die Kritik seitens der SPD richtet zudem auch gegen den Verkehrsminister und nicht nur auf das Gesetz aus. Beim Stand des Umbaus fühlen sich die Parlamentarier schlecht informiert und es würde mehr Transparenz gebraucht und bitten deshalb das Verkehrsministerium darum, im Minimum vierteljährlich bezüglich des Abrufes von den Mitteln der Förderprogramme sowie zum Fortschritt beim Bau von Säulen zum Laden zu informieren. Nur so sei es möglich, als Gesetzgeber entsprechend handeln zu können und die Hemmnisse zu evaluieren.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
