EU-Kommission bringt eine europäische Digitalisierungsstrategie auf den Weg, um mit China und den USA gleichzuziehen.

Von der Leyen will technologische Lücke schließen

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, will gleiche Bedingungen für Technologieunternehmen und Neugründungen in Europa und in den USA. Derzeit gibt es keinen fairen Wettbewerb bei der Digitalisierung zwischen den Start-ups im Silicon Valley und in Europa. Wir werden das in Bezug auf die finanzielle Förderung von Gründerunternehmen und deren Marktchancen ändern, versichert von der Leyen in einem redaktionellen Beitrag im „Handelsblatt“. Um dies zu erreichen muss es eine koordinierte europäische Aktion geben, die nicht durch nationale Egoismen oder Handelshindernisse ausgebremst werden darf. Einen besonderen Nachholbedarf sieht die EU-Präsidentin auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz und der Quantencomputer. Mit der europäischen Digitalisierungsstrategie hat von der Leyen den zweiten Schwerpunkt ihrer Amtszeit, neben dem Green Deal, gesetzt. Heute stehen in der EU-Kommission insgesamt drei digitale Zukunftsinitiativen auf der Tagesordnung. Neben einem kurzfristig ausgelegten Aktionsplan zur Förderung konkreter Projekte europäischer Unternehmen, wird die Kommission eine langfristige Datenstrategie und ein Weißbuch zur Entwicklung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz verabschieden. Um mit den USA oder China gleichzuziehen, geht die EU von notwendigen Investitionen in Höhe von 190 Milliarden Euro pro Jahr aus. Der Digitalisierungsplan der Kommission wird eines der Hauptthemen des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sein, der diese Woche stattfindet. Auf dem Gipfel soll der EU-Haushalt für die nächsten Jahre in seinen Grundzügen festgelegt werden. Die materielle Förderung kann allerdings nur ein Aspekt der Digitalisierungsstrategie sein. Daneben müssen wir die Bedingungen für ein nachhaltiges Wachstum der Branche schaffen. Dies bedeutet in erster Linie einen unbehinderten Zugriff der Digitalwirtschaft auf die notwendigen Daten. Die EU-Kommission hat hierfür das Konzept eines europäischen Datenraums entwickelt, um die ungenutzten Potentiale auszuräumen. Die Kommissionspräsidentin sieht die Notwendigkeit, ebenfalls die globale tätigen Digitalkonzerne zu reglementieren. Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, welche Daten über sie vorhanden sind. In einem weiteren redaktionellen Beitrag zu Fragen der Digitalisierung im „Handelsblatt“, fordert der Geschäftsführer der Bosch AG, Volkmar Denner, einen verantwortungsvollen Umgang mit den Chancen und Risiken der digitalen Entwicklung. Bei dem Einsatz künstlicher Intelligenz sollte zunächst ein gesellschaftlicher Konsens hergestellt werden, was ethisch mit unseren Grundsätzen vereinbar ist, und was unterbleiben sollte, so der Topmanager des Automobilzulieferers. Nur mit einer offenen Kommunikationsstrategie können wir eine Vertrauensbasis schaffen, auf der ein wirtschaftlicher Einsatz dieser Technologie aufbauen kann. Der Bosch-Manager sieht dies als Teil seiner unternehmerischen Verantwortung.