Chef der Innenministerkonferenz: Nicht alle Corona-Demonstranten gleichsetzen
17.05.2020 - 18:25:16Georg Maier, (SPD), der Thürnger Innenminister und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, spricht sich dafür aus, die Demonstrationen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern nicht über einen Kamm zu scheren.
Man erkenne, dass ein gewisses Maß an extremistischem "Mobilisierungspotenzial" vorhanden sei und es versucht werde, "die Corona-Proteste zu unterwandern", sagte Maier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die Sonntagausgaben der angeschlossenen Zeitungen. Zum Beispiel sei eine Demonstration in Gera von einer als sogenannter "Reichsbürger" bekannten Person angemeldet worden.
Es gebe aber auch legitime Proteste. Es sei "schwierig, alle Proteste in Bausch und Bogen zu verdammen", sagte Maier und ergänzte, anscheinend artikuliere sich "hier jenes Viertel der Unzufriedenen in der Bevölkerung", das bei derartigen Anlässen immer wieder in Erscheinung trete. Die Thüringer Polizei jedenfalls sei "gut vorbereitet", hob der Minister hervor. Es sei eine Task Force eingesetzt worden, um die Städte darauf vorzubereiten, mit Protesten dieser Art angemessen umzugehen. "Teilweise sind die Kommunen damit überfordert", so Maier.
Raj Kollmorgen, ein Soziologe an der Hochschule Zittau-Görlitz, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", er finde die Corona-Proteste "wirklich noch nicht dramatisch". Er erkenne keine Explosion. Wenn die erste Demo über 50.000 Teilnehmer habe, dann sei er bereit, "darüber noch einmal nachzudenken". Die Proteste seien allerdings ein Anzeichenfür die dringende Aufgabe, "sich mit den Erosionserscheinungen unserer parlamentarischen Demokratie auseinanderzusetzen". Denn die Corona-Krise, so Kollmorgen, könne die Distanz zu ihr weiter vergrößern. Man dürfe die Frage stellen, ob die Demokratie in 20 Jahren noch so funktionieren erde wie heute. "Da würde ich ein Fragezeichen machen."
Am Samstag war es bundesweit zu erneuten Proteste gegen die corona-bedingten Beschränkungen gekommen.
Es gebe aber auch legitime Proteste. Es sei "schwierig, alle Proteste in Bausch und Bogen zu verdammen", sagte Maier und ergänzte, anscheinend artikuliere sich "hier jenes Viertel der Unzufriedenen in der Bevölkerung", das bei derartigen Anlässen immer wieder in Erscheinung trete. Die Thüringer Polizei jedenfalls sei "gut vorbereitet", hob der Minister hervor. Es sei eine Task Force eingesetzt worden, um die Städte darauf vorzubereiten, mit Protesten dieser Art angemessen umzugehen. "Teilweise sind die Kommunen damit überfordert", so Maier.
Raj Kollmorgen, ein Soziologe an der Hochschule Zittau-Görlitz, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", er finde die Corona-Proteste "wirklich noch nicht dramatisch". Er erkenne keine Explosion. Wenn die erste Demo über 50.000 Teilnehmer habe, dann sei er bereit, "darüber noch einmal nachzudenken". Die Proteste seien allerdings ein Anzeichenfür die dringende Aufgabe, "sich mit den Erosionserscheinungen unserer parlamentarischen Demokratie auseinanderzusetzen". Denn die Corona-Krise, so Kollmorgen, könne die Distanz zu ihr weiter vergrößern. Man dürfe die Frage stellen, ob die Demokratie in 20 Jahren noch so funktionieren erde wie heute. "Da würde ich ein Fragezeichen machen."
Am Samstag war es bundesweit zu erneuten Proteste gegen die corona-bedingten Beschränkungen gekommen.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
