Update - Großdemonstrationen im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier am 8.1.24

Update - Großdemonstrationen im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier am 8.1.24. Trier/Region - Im Nachgang zu unserer Pressemitteilung vom 5.01., 9:41 Uhr, informiert das Polizeipräsidium Trier über die weitere Entwicklung und Neuerungen im Zusammenhang mit den Demonstrationen von Landwirten und Transporteuren am kommenden Montag, den 8. Januar 2024.

Hinsichtlich des weitaus größeren Aufkommens von Demonstrationsteilnehmern in der Stadt Trier erlauben wir uns den Verweis auf die ausführliche Pressemitteilung der Stadtverwaltung, die Sie unter dem Link https://s.rlp.de/xD9lZ abrufen können. Hier werden nun bis zu 1000 Fahrzeuge und bis zu 2000 Teilnehmende erwartet.

Darüber hinaus haben die Veranstalter im Rahmen ihrer Grundrechtsausübung zur Demonstrations- und Versammlungsfreiheit die Blockaden einer Vielzahl von Autobahnauffahrten im gesamten Dienstbezirk beantragt. Die zuständigen Versammlungsbehörden haben hierzu einschränkende Auflagen verfügt. So ist es den Demonstrierenden beispielsweise erlaubt, in der Zeit zwischen 6 und 8 Uhr am Montagmorgen an den angemeldeten Autobahnauffahrten für die Dauer von maximal einer Stunde zu demonstrieren.

Auch hierzu gab es im Vorfeld konstruktive Kooperationsgespräche zwischen allen Verantwortlichen. Polizei und Versammlungsbehörden werden die Einhaltung dieser Auflagen kontrollieren und gegen Verstöße vorgehen sowie bei strafrechtlich relevantem Verhalten konsequent Ermittlungsverfahren einleiten. Gleiches gilt für nicht angemeldete, illegale Blockaden von möglicherweise auf eigene Faust agierenden Demonstrierenden.

Wichtigste Ziele der Polizei sind die Gewährleistung der störungsfreien Ausübung des Grundrechts auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, die Minimierung unvermeidbarer Beeinträchtigungen Unbeteiligter und die Sicherheit des Straßenverkehrs. Dabei hat das Freihalten von Rettungswegen für Feuerwehr, Rettungsdiensten und Einsatzfahrzeugen höchste Priorität zur Rettung von Menschenleben.

Unsere Einsatzkräfte sind im gesamten Dienstbezirk an neuralgischen Einsatzorten präsent und jederzeit ansprechbar. Wir appellieren an Ihre Geduld, wir bitten die Bevölkerung um Vorsicht und gegenseitige Rücksicht sowie einen möglichst gelassenen Umgang mit den sich abzeichnenden Gegebenheiten.

Die Polizei rät, sich rechtzeitig auf die Situation einzustellen und - soweit möglich - folgendes zu berücksichtigen:

Folgen Sie uns auf X (ehemals TWITTER) unter @PolizeiTrier oder auf unserem neuen WhatsApp-Kanal "Polizeipräsidium Trier" unter dem Link https://s.rlp.de/DlaxE.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Trier
Pressestelle
Uwe Konz, Pressesprecher
Telefon: [phone]
E-Mail: [e-mail]
www.polizei.rlp.de/pp.trier

Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der
Quelle zur Veröffentlichung frei.

Original-Content von: Polizeipräsidium Trier übermittelt durch news aktuell

http://ots.de/56c3c9