Oldenburg / Emden - +++ Das Hauptzollamt Oldenburg bilanziert ein erfolgreiches Jahr im Kampf gegen die Schwarzarbeit.

HZA-OL: Der Zoll gegen Schwarzarbeit - Bilanz 2023

"Prüfungen unserer Finanzkontrolle Schwarzarbeit folgen immer einem ganzheitlichen Ansatz: Neben den Deliktsbereichen Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung, Leistungsbetrug und Scheinselbstständigkeit, fokussieren unsere Ermittler auch die Einhaltung des Mindestlohns sowie die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.

Durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Oldenburg kam es im Jahr 2023 zu 850 Prüfungen von Arbeitgebern. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 9,5 Millionen Euro.

"Unsere Kontrollen können jederzeit und in jedem Gewerbezweig stattfinden. Den Kontrolldruck halten wir weiterhin auf hohem Niveau: Im vergangenen Jahr haben wir 13.480 Arbeitnehmer überprüft. Das ist ein Anstieg um 4.450 Einzelprüfungen im Vergleich zum Vorjahr", bilanziert Mauritz.

1.384 Strafverfahren konnten durch den Einsatz der FKS im vergangenen Jahr eingeleitet werden; 1.244 Strafverfahren kamen zum Abschluss. Einleitung und Abschluss von Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten stehen im zahlenmäßigen Verhältnis von 624 zu 525.

Insgesamt 500.000 Euro an Geldstrafen sowie 363.000 Euro an Buß- und Verwarngeldern wurden durch die FKS erwirkt; 165 Monate an Freiheitsstrafen wurden festgesetzt.

Im Bezirk des Hauptzollamts Oldenburg sind Einheiten der FKS an den Standorten Oldenburg und Emden ansässig.

Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Obwohl sie sich auch der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Mindestlohn und Abgaben entziehen, profitieren Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber von der staatlichen und vor allem sozialen Infrastruktur. Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gehen gegen diese Ungerechtigkeit vor.

Organisierte Formen der Schwarzarbeit

Die Bekämpfung von organisierten Formen der Schwarzarbeit und der organisierten Kriminalität bilden einen besonderen Schwerpunkt der Aufgabenwahrnehmung der FKS. Ziel ist es, organisiert agierende Täterstrukturen zu erkennen und zu zerschlagen.

Gemeinsam mit der Polizei und der Steuerfahndung wird oftmals in gemeinsamen Ermittlungsgruppen und mit verdeckten Ermittlungsmaßnahmen gegen die Drahtzieher ermittelt. Die Täter verursachen regelmäßig hohe Sozialversicherungs- und Steuerschäden und verdrängen gesetzestreue Mitbewerber durch unlautere Wettbewerbsvorteile.

Bundesweit wurden seitens der FKS mehr als 50 Verfahrenskomplexe bearbeitet, die von der Staatsanwaltschaft als Organisierte Kriminalität eingestuft wurden.

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