Oldenburg - +++ 6.000 Gamm Wasserpfeifentabak sichergestellt.
22.02.2024 - 10:15:00HZA-OL: Illegaler Dampf in Shisha-Bars / Kontrollen im Oldenburger Stadtgebiet. +++ Zoll, Landespolizei und Kräfte der Stadt Oldenburg legten Prüfschwerpunkt auf Shisha-Bars im Oldenburger Stadtgebiet. +++ Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls prüft Einhaltung von arbeitsrechtlichen Auflagen.
Freitag, 16.02.2024, Stadtgebiet Oldenburg: Mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz stellten Zöllnerinnen und Zöllner bei einer kooperativen Kontrollaktion fest, die einen besonderen Schwerpunkt auf Shisha-Bars legte. In diesem Zusammenhang wurden rund 6.000 Gramm Wasserpfeifentabak und sogenannte Rauchsteine sichergestellt. Der Einsatz fand in den späten Abendstunden gemeinsam mit Kräften der Stadt Oldenburg sowie der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland statt.
"Der Zoll verfolgte zwei grundlegende Kontrollansätze. Zum einen hatten unsere Kräfte den Verkauf von illegalem Wasserpfeifentabak im Blick, die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit hingegen prüften die Einhaltung arbeitsrechtlicher Auflagen", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.
Bei den Kontrollen von Shisha-Bars im Oldenburger Stadtgebiet deckte der Zoll mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz auf. Insgesamt 6.000 Gramm Wasserpfeifentabak und sogenannte Rauchsteine kamen in diesem Zusammenhang zur Sicherstellung durch den Zoll. Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen die Betreiber der Lokalitäten wurden eingeleitet.
Die Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zoll überprüften insgesamt sieben Arbeitgeber und 13 Arbeitnehmer. Nach Abschluss der Kontrollaktion bilanziert der Zoll zwei Verstöße gegen Sofortmeldepflichten. Die sich nun anschließende Auswertung von Geschäftsunterlagen der Arbeitgeber kann weitere Verstöße offenkundig machen.
Mauritz weiter: "Kooperative Kontrollen mit anderen öffentlichen Sicherheitskräften und Fachbereichen machen immer Sinn. Der Prüfansatz umreißt einen größeren Rahmen und schafft letztlich mehr Sicherheit für alle Beteiligten."
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