München - 76 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes München überprüften vergangene Woche im Rahmen einer bundesweiten verdachtsunabhängigen Schwerpunktaktion die Einhaltung des Mindestlohns.
21.10.2024 - 14:49:26HZA-M: ZOLL prüft bundesweit zur Sensibilisierung für das Thema Mindestlohn - Deutschland als Gastgeber einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Die Prüfungen des Zolls waren Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde.
Im Bezirk des Hauptzollamts München wurden schwerpunktmäßig Gastronomiebetriebe, Frisöre, Getränkeeinzelhändler und Spielhallen geprüft.
Insgesamt wurden 146 Personen bei 66 Prüfobjekten befragt. 103 Sachverhalte werden vertieft geprüft. Vor Ort wurden bereits sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren und sieben Strafverfahren eingeleitet.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der seit 2015 geltende allgemeine gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wurde über die Jahre sukzessiv erhöht und beträgt seit dem 1. Januar 2024 12,41 Euro brutto pro Stunde. Hierauf hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch. Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber, die diesen Anspruch unterschreiten, sind unwirksam und werden bei Aufdeckung geahndet.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig ähnliche Schwerpunktprüfungen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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Thomas Meister
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