HZA-OL: ZOLL: Schwarzarbeit und Clanstrukturen im Visier
27.11.2023 - 15:50:43HZA-OL: ZOLL: Schwarzarbeit und Clanstrukturen im Visier. Ostfriesland/Oldenburg - +++ Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls +++
Der Zoll ging am 24. November 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität vor.
Ostfriesland: Das Hauptzollamt Oldenburg beteiligte sich mit 61 Einsatzkräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an der Prüfung; weitere 80 Kräfte anderer Zusammenarbeitsbehörden waren ebenfalls in die Prüfaktion eingebunden.
"Bei unseren Prüfungen legten wir ein erhöhtes Augenmerk auf Branchen mit besonderer Risikoneigung zur Clankriminalität: Cafés, Bars, Shishabars und Spielstätten standen damit in unserem Fokus. Zusätzlich haben wir unsere Kräfte in Ostfriesland gebündelt. Zentrale Kontrollorte waren die Großräume Aurich, Emden, Leer, das Moormerland und Wittmund", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.
Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.
Mauritz weiter: "Insgesamt können wir die Einleitung von 13 Strafverfahren und 17 Ordnungswidrigkeitenverfahren bilanzieren. Hauptsächlich ging es dabei um aufenthalts- und arbeitsrechtliche Delikte sowie um Verstöße gegen das Mindestlohngesetz. In einigen Fällen konnten wir auch Zuwiderhandlungen gegen das Tabaksteuergesetz ausmachen."
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen. Die Prüfung setzt ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft nicht toleriert werden. Vielmehr gilt es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.
Die Polizeiinspektionen Aurich/Wittmund sowie Leer/Emden flankierten die großangelegte Prüfaktion mit 59 Einsatzkräften. Durch die Landespolizei konnten 30 illegale Glücksspielautomaten festgestellt werden, die umgehend sichergestellt und aus den Prüfobjekten abtransportiert wurden. Entsprechende Strafverfahren wegen illegalen Glücksspiels wurden eingeleitet.
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