HZA-KO: Zoll führt Mindestlohnprüfungen durch - Teil einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union
22.10.2024 - 10:00:45HZA-KO: Zoll führt Mindestlohnprüfungen durch - Teil einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Koblenz - Am 17. Oktober 2024 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Koblenz im Rahmen einer konzertierten Aktion im gesamten Bundesgebiet eine Vielzahl verdachtsunabhängiger Prüfungen mit dem Schwerpunkt "Einhaltung des Mindestlohns" durch.
Die Prüfungen des Zolls sind Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde.
Bei den Prüfmaßnahmen im Bezirk des Hauptzollamtes Koblenz waren an den Standorten in Koblenz, Mainz und Trier 100 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Hierbei wurden mehr als 270 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
In 85 Fällen kam es zu Beanstandungen, die eine weitere Prüfung der FKS erfordern.
"Vor Ort wurden bereits 10 Strafverfahren und 56 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, davon auch einige wegen des Verdachts, dass gegen mindestlohnrechtliche Vorschriften verstoßen wurde.", so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Bei den weiteren Sachverhalten handelt es sich unter anderem auch um den Verdacht der Beitragsvorenthaltung, des Verstoßes gegen ausländerrechtliche Vorschriften oder des Leistungsmissbrauchs.
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