HZA-F: Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft Schiffe auf dem Main / Europaweite Prüfmaßnahmen in der grenzüberschreitenden Binnenschifffahrt

Frankfurt am Main - Frankfurt am Main- Am 24. September führte das Hauptzollamt Frankfurt am Main Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in der grenzüberschreitenden Binnenschifffahrt durch. Die Prüfmaßnahmen erfolgten im Rahmen einer europaweiten, durch die Europäische Ar-beitsbehörde (ELA) und dem EU-Projekt zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Wasserschutzpolizeien (AQUAPOL) organisierten Maßnahme. Diese Aktion umfasste sowohl die Prüfung von Flusskreuzfahrtschiffen als auch die von Gütertransportschiffen. Prüfungen fan-den in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Portugal statt. Geprüft wurde insbesondere, ob Hinweise auf Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung, ausbeuterische Arbeitsbedingungen, Menschenhandel sowie Arbeitszeitverstöße vorliegen. Der Zoll legte dabei ein besonderes Augenmerk auf den Verleih von Drittstaatsangehörigen durch deutsche Verleihfirmen.

Seitens der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Frankfurt am Main wurden 13 Beamte eingesetzt, außerdem waren zwei Beamte der Wasserschutzpolizeistation Frankfurt am Main beteiligt. Ferner wurde die Maßnahme von zwei Beamten der niederländischen Wasserschutzpolizei begleitet.

Der Frankfurter Zoll überprüfte insgesamt sechs Frachtschiffe in verschiedenen Hafenab-schnitten der Stadt Frankfurt am Main, befragte hierbei 16 Personen zu ihren Beschäftigungsbedingungen und führte bereits vor Ort entsprechende Geschäftsunterlagenprüfungen durch. Während der laufenden Prüfungen ergaben sich in vier Fällen Anhaltspunkte für ein nicht ordnungsgemäßes Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen.

In drei Fällen wurde festgestellt, dass deutsche Schiffseigner Tochterfirmen in Luxemburg gründeten (sogenannte Ausrüster), um die Schiffe über diese betreiben zu lassen. Hierdurch unterfallen sowohl die mit dem Schiff erwirtschafteten Umsätze, als auch die Arbeitsverhältnisse dem günstigeren luxemburgischen Steuer- und Sozialversicherungsrecht. In diesen Fällen schließen sich weitere Prüfungen am Firmensitz der Ausrüster an.

Das Hauptzollamt Frankfurt am Main ist zertifizierter Arbeitgeber nach dem audit "berufund-familie". Wir bieten Ausbildungsplätze an. Näheres unter www.zoll.de - Beruf und Karriere.

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Hauptzollamt Frankfurt am Main
Stabsstelle Kommunikation
Christine Straß
Telefon: 069 / 690 73396
E-Mail: [e-mail]
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