Darmstadt - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Darmstadt zieht Bilanz für das Jahr 2023.
08.02.2024 - 14:52:43HZA-DA: Finanzkontrolle Schwarzarbeit 2023: 21 Millionen Euro Schaden in Südhessen. Rund 21 Millionen Euro an Schaden haben die Zöllnerinnen und Zöllner bei etwa 1.100 Arbeitgeber- und 5.400 Personenprüfungen festgestellt. Insgesamt wurden 1.505 Bußgeldverfahren und 2.364 Strafverfahren eingeleitet.
Abgeschlossen wurden daneben rund 1.300 Bußgeld- und 2.200 Strafverfahren. Durch Gerichte wurden Täter zu über 16 Jahren Freiheitsstrafe und rund 823.000 Euro an Geldstrafen verurteilt. Das Hauptzollamt Darmstadt selbst verhängte Bußgelder in Höhe von fast einer Million Euro.
Zusatzinformation:
Die hier festgestellte Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen setzt sich aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und "sonstigen Schäden" (insbesondere nicht gezahlten Mindestlöhnen und Urlaubskassenbeiträgen sowie zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen) zusammen.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung hat viele Facetten. Der ZOLL prüft grundsätzlich, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden oder gegebenenfalls ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. An die Prüfungen vor Ort schließen sich oft langwierige und komplexe Geschäftsunterlagenprüfungen an.
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Angelika Hipp-Clemens
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