Claudia Roth hat den virtuellen Galgen für Bundestagspolitiker verurteilt
29.11.2020 - 06:23:58Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth berichtet von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten im Internet.
Claudia Roth sagte gegenüber den Nachrichtenportal Watson, derzeit würde online eine Art virtueller Galgen kursieren, an welchem angebliche Feinde der Demokratie hängen und es stünden von vielen Kolleginnen und Kollegen Telefonnummern und Adressen von deren Kinder und Eltern dabei. Es würde eine Strategie hinter der "Radikalisierung" stecken und sei absolut unerträglich.
Antidemokraten nutzen unterschiedliche Themen, beispielsweise zur Demütigung von Minderheiten, sodass es um eine gezielte Entgrenzung von der Sprache gehen würde. Als Zweites folge eine gezielte Relativierung der Geschichte bezüglich des Holocausts als dunkelstes Kapitel der Geschichte von Deutschland, welches verharmlost und kleingeredet werde.
Während über eine lange Zeit die Flüchtlingspolitik Anlass für eine solche Strategie gewesen sei, wären es nun die Maßnahmen gegen Covid-19 und würde soweit gehen, dass sich der Abgeordnete der AfD Karsten Hilse bei einer Covid-19-Demo vor das Brandenburger Tor stellen und behaupten würde, während dem Holocaust seien die Nazis mit den Juden so umgegangen, wie die Regierung des Bundes nun mit den Bürgerinnen und Bürger während der Covid-19-Krise, sagte die Politikerin der Grünen.
Die systematische Verächtlichmachung von Institutionen der Demokratie wie die der Parlamente sei der dritte Teil der Strategie. Claudia Roth hat die AfD für eine Annäherung an Verschwörungsgläubige auf Covid-19-Demonstrationen kritisiert und sagte, dass die AfD stolz sei, "Corona-Schwurbler" zu vertreten, welche nicht nur der "parlamentarische Arm" von diesen Personen, sondern auch von Rechtsextremen wie der identitären Bewegung seien, so Claudia Roth gegenüber dem Nachrichtenportal.
Claudia Roth hat auf die Äußerungen von Peter Bystron, Abgeordneter des Bundestags, aus dem Jahr 2017 verwiesen, welcher die Identitären als eine "Vorfeldorganisation der AfD" bezeichnete. Oft würde es vielen von Covid-19-Demonstrationen darum gehen, ihren Antisemitismus oder Ideologien der Verschwörung zu verbreiten und nicht um die kritische Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Insbesondere jüdische Organisationen würden sich in Bezug auf solche Demonstrationen und die Plakate, welche hochgehalten werden, große Sorgen machen, führte die Bundestagsvizepräsidentin weiter aus.
Am Tag der Abstimmung bezüglich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind mehrere Abgeordnete von Aktivisten bedrängt worden. Claudia Roth sagte, dass dieses Gefühl von einer Bedrohung im Bundestag nicht neu sei und auf die Einladung von Abgeordneten der AfD bereits mehrfach Menschen aus dem Pegida-Umfeld und bekannte rechtsextreme Aktivisten im Haus waren. Dass sich die Mitarbeitenden des Bundestags vor diesen Menschen fürchten müssen, könne nicht sei, so Claudia Roth weiter. Des Weiteren hat sie der AfD vorgeworfen, dass diese kein Interesse an ernsthaften Debatten habe. Was die AfD mache, habe nichts mit einem ernsthaften Streit um die Inhalte zu tun, sondern sei vielmehr der Versuch, eine Institution der Demokratie verächtlich zu machen und sei "rechter Populismus par excellence", so die Vizepräsidentin des Bundestags.
Antidemokraten nutzen unterschiedliche Themen, beispielsweise zur Demütigung von Minderheiten, sodass es um eine gezielte Entgrenzung von der Sprache gehen würde. Als Zweites folge eine gezielte Relativierung der Geschichte bezüglich des Holocausts als dunkelstes Kapitel der Geschichte von Deutschland, welches verharmlost und kleingeredet werde.
Während über eine lange Zeit die Flüchtlingspolitik Anlass für eine solche Strategie gewesen sei, wären es nun die Maßnahmen gegen Covid-19 und würde soweit gehen, dass sich der Abgeordnete der AfD Karsten Hilse bei einer Covid-19-Demo vor das Brandenburger Tor stellen und behaupten würde, während dem Holocaust seien die Nazis mit den Juden so umgegangen, wie die Regierung des Bundes nun mit den Bürgerinnen und Bürger während der Covid-19-Krise, sagte die Politikerin der Grünen.
Die systematische Verächtlichmachung von Institutionen der Demokratie wie die der Parlamente sei der dritte Teil der Strategie. Claudia Roth hat die AfD für eine Annäherung an Verschwörungsgläubige auf Covid-19-Demonstrationen kritisiert und sagte, dass die AfD stolz sei, "Corona-Schwurbler" zu vertreten, welche nicht nur der "parlamentarische Arm" von diesen Personen, sondern auch von Rechtsextremen wie der identitären Bewegung seien, so Claudia Roth gegenüber dem Nachrichtenportal.
Claudia Roth hat auf die Äußerungen von Peter Bystron, Abgeordneter des Bundestags, aus dem Jahr 2017 verwiesen, welcher die Identitären als eine "Vorfeldorganisation der AfD" bezeichnete. Oft würde es vielen von Covid-19-Demonstrationen darum gehen, ihren Antisemitismus oder Ideologien der Verschwörung zu verbreiten und nicht um die kritische Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Insbesondere jüdische Organisationen würden sich in Bezug auf solche Demonstrationen und die Plakate, welche hochgehalten werden, große Sorgen machen, führte die Bundestagsvizepräsidentin weiter aus.
Am Tag der Abstimmung bezüglich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind mehrere Abgeordnete von Aktivisten bedrängt worden. Claudia Roth sagte, dass dieses Gefühl von einer Bedrohung im Bundestag nicht neu sei und auf die Einladung von Abgeordneten der AfD bereits mehrfach Menschen aus dem Pegida-Umfeld und bekannte rechtsextreme Aktivisten im Haus waren. Dass sich die Mitarbeitenden des Bundestags vor diesen Menschen fürchten müssen, könne nicht sei, so Claudia Roth weiter. Des Weiteren hat sie der AfD vorgeworfen, dass diese kein Interesse an ernsthaften Debatten habe. Was die AfD mache, habe nichts mit einem ernsthaften Streit um die Inhalte zu tun, sondern sei vielmehr der Versuch, eine Institution der Demokratie verächtlich zu machen und sei "rechter Populismus par excellence", so die Vizepräsidentin des Bundestags.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
