Streit, Termin

Zwischen Bund und Ländern gibt es Auseinandersetzungen um den Termin für die nächste Bundestagswahl.

07.07.2024 - 00:00:00

Streit um Termin für nächste Bundestagswahl

Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Verhandlerkreise berichtet, will Berlin den von einer großen Mehrheit präferierten Termin am 28. September 2025 verhindern. Grund: An diesem Sonntag findet der Berlin-Marathon statt, wie Veranstalter "SCC Events" der "Bild am Sonntag" bestätigte. Die Landesregierung in der Hauptstadt befürchtet eine Wiederholung des Wahl-Chaos im Jahr 2021.

Bei der vergangenen Bundestagswahl fand parallel der Marathon statt. Die Großveranstaltung führte zu extrem langen Schlangen vor den Wahllokalen, Wähler wurden unverrichteter Dinge wieder weggeschickt, in manchen Lokalen lief die Stimmabgabe nach dem offiziellen Wahl-Ende einfach weiter. Die Pannen waren so gravierend, dass die Wahl teilweise wiederholt werden musste. Neben dem 28. September wird nur noch der 21. September in Erwägung gezogen. Allerdings haben sich die meisten Bundesländer und Bundestagsfraktionen gegen den früheren Sonntag ausgesprochen. Am 24. Juli will das Bundeskabinett entscheiden, welchen Wahltermin es empfiehlt. Endgültig muss im Anschluss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier festlegen, wann die Deutschen den nächsten Bundestag wählen werden.

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