Zwischen Bund und Ländern gibt es Auseinandersetzungen um den Termin für die nächste Bundestagswahl.
07.07.2024 - 00:00:00Streit um Termin für nächste Bundestagswahl
Bei der vergangenen Bundestagswahl fand parallel der Marathon statt. Die Großveranstaltung führte zu extrem langen Schlangen vor den Wahllokalen, Wähler wurden unverrichteter Dinge wieder weggeschickt, in manchen Lokalen lief die Stimmabgabe nach dem offiziellen Wahl-Ende einfach weiter. Die Pannen waren so gravierend, dass die Wahl teilweise wiederholt werden musste. Neben dem 28. September wird nur noch der 21. September in Erwägung gezogen. Allerdings haben sich die meisten Bundesländer und Bundestagsfraktionen gegen den früheren Sonntag ausgesprochen. Am 24. Juli will das Bundeskabinett entscheiden, welchen Wahltermin es empfiehlt. Endgültig muss im Anschluss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier festlegen, wann die Deutschen den nächsten Bundestag wählen werden.