Zeitschriftenverleger aus Deutschland haben ihre Kritik an dem geplanten EU-Gesetz für Unabhängigkeit und Vielfalt in den Medien untermauert.

Zeitschriftenverleger beklagen Mängel bei EU-Mediengesetz

Der Medienverband der freien Presse (MVFP) äußerte am Mittwoch die Befürchtung, dass europäische Aufsichtsbehörden Einfluss auf die Freiheit der Verleger und der Redaktionen nehmen könnten.

Delegierte von 350 Verlagen hielten laut Mitteilung in einer gemeinsamen Erklärung fest: "Es ist weder Aufgabe des Staates noch der Europäischen Union, den Verlagen Vorgaben für die Gestaltung ihrer redaktionellen Inhalte oder für die interne organisatorische Ausgestaltung der redaktionellen Freiheit zu machen. Verlegerinnen und Verleger sind frei darin, Titel, Themen und Periodizität der von ihnen verlegten Publikationen zu bestimmen."

Das europäische Medienfreiheitsgesetz oder auch unter dem Namen "European Media Freedom Act" (EMFA) bekannt soll im Kern sicherstellen, dass nationale Regierungen schwieriger Einfluss auf Medien nehmen können. Das Thema Pressefreiheit und Verstöße wurde in Europa unterschiedlich gewichtet und ist in den vergangenen Jahren zu einem größeren Problem geworden. Die EU wollte Abhilfe schaffen.

Das Gesetz ist noch nicht in trockenen Tüchern, derzeit verhandeln Europaparlament und die EU-Staaten noch über die endgültige Ausgestaltung der Regeln.

Aus Deutschland kam in der Vergangenheit von mehreren Seiten Kritik an dem Gesetzesvorhaben, Politiker goutierten aber dann Nachbesserungen.