Zeitenwende - Bund und Länder ziehen an einem Strang / Bundesministerium der Verteidigung und Saarland haben Neufassung einer Vereinbarung für einfachere militärische Transporte unterzeichnet

Zeitenwende - Bund und Länder ziehen an einem Strang / Bundesministerium der Verteidigung und Saarland haben Neufassung einer Vereinbarung für einfachere militärische Transporte unterzeichnet. Neunkirchen (Saar) - Mit der am 14. März 2024 unterzeichneten Vereinbarung wird zwischen dem Bundesland Saarland und der Bundeswehr gemeinsam die Voraussetzung geschaffen, militärische Transporte im Saarland schneller und unbürokratischer durchführen zu können. Vertragspartner für die Bundeswehr wird das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw).

Der Direktor des Landesbetriebes für Straßenbau (LfS) und Vertreter des Bundeslandes Saarland, Werner Nauerz, der Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr im Saarland, Oberst Uwe Staab, sowie die Direktorin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) und Leiterin des Kompetenzzentrums Baumanagement der Bundeswehr in Wiesbaden, Nancy Sprock-Mahlo unterzeichneten in Neunkirchen im Saarland die Verwaltungsvereinbarung.

Bei der Unterzeichnung freute sich Direktor Nauerz, dass "die Nutzung der saarländischen Straßen für die Bundeswehr ab heute einfacher wird. Durch die Vereinbarung werden sonst notwendige Verfahren verkürzt und die Effizienz gesteigert." Das Saarland ist damit das erste Bundesland, in der diese Vereinbarung an die aktuellen Erfordernisse angepasst wurde. "Wir sind stolz, dass wir die Bundeswehr mit Unterzeichnung der Vereinbarung unterstützen können. Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich für die hervorragende Zusammenarbeit bedanken", so Nauerz.

"Die Vereinbarung ist ein wichtiger Bestandteil für unsere Aufgabe im Bündniskontext, den vorgesehenen Auf- und Durchmarsch verbündeter und eigener Streitkräfte in der 'Drehscheibe Deutschland' sicherzustellen", hob Oberst Staab hervor."Damit tragen wir wesentlich zu einer glaubhaften und wirkungsvollen Abschreckung im Rahmen der Krisen- und Konfliktbewältigung des NATO-Bündnisses bei."

Im Ergebnis komme es mit der getroffenen Vereinbarung zu einer vereinfachten Zusammenarbeit zwischen den zuständigen militärischen und zivilen Behörden, die aber nicht zwangsläufig zu einer Erhöhung des militärischen Kraftfahrverkehrs im Saarland führe.

"Bei der Erarbeitung dieses Vertragswerks zeigte sich erneut die erfolgreiche und unbürokratische Zivil-Militärische Zusammenarbeit", betonte die regional zuständige Direktorin des BAIUDBw Sprock-Mahlo.

Nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) unterliegen bestimmte Straßennutzungen - durch die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden - der Erlaubnis der Straßenverkehrsbehörden. Dies gilt zum Beispiel stets für Kraftfahrzeuge, die in einem geschlossenen Verband fahren, oder bei Großraum- und Schwertransporten. Die Bundeswehr ist zu übermäßiger Straßenbenutzung befugt soweit entsprechende Vereinbarungen getroffen sind.

Durch die Vereinbarung mit dem Bundesland Saarland wird der Bundeswehr zukünftig in einem definierten Umfang ermöglicht, Fahrten in größeren geschlossenen Verbänden sowie bei Groß- und Schwerlasttransporten ohne gesonderte Genehmigung in dem in der Vereinbarung festgelegten Straßennetz durchzuführen. Die Sicherheit des zivilen Straßenverkehrs ist dabei stets zu berücksichtigen. Mit der Vereinbarung wird für beide Seiten zukünftig der administrative Aufwand reduziert sowie die Verfahren aufgrund des definierten Straßennetzes und der geregelten Ausnahmetatbestände beschleunigt.

Hintergrund

Die Bundeswehr im Saarland

Das sind fünf Standorte mit 1.730 Soldatinnen und Soldaten sowie etwa 470 zivilen Mit-arbeiterinnen und Mitarbeitern.

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Das Landeskommando Saarland

Das Landeskommando Saarland (LKdo SL) versteht sich als die "Botschaft der Bundes-wehr im Saarland". Am 2. März 2007 am Bundeswehrstandort Saarlouis in Dienst gestellt ist das Landeskommando der erste Repräsentant der Bundeswehr im Saarland. Es ist rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche Ansprechpartner der Landesregierung hinsichtlich aller militärischen Belange - insbesondere der Zivil-Militärischen Zusammen-arbeit (ZMZ) -, die das Saarland betreffen. Dazu unterhält das Landeskommando enge Arbeitsbeziehungen zum saarländischen Innenministerium und zu den zuständigen Landesbehörden.

- Weitere Informationen zum Landeskommando Saarland finden Sie unter www.Landeskommando.Saarland

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) im Saarland

Mobilität im Straßenverkehr ist ein Standortvorteil für das Saarland. Ein leistungsfähiges, sicheres und umweltverträgliches Straßennetz gehört dazu. Es umfasst im Saarland rund 1.800 Kilometer Straße, 1.000 Kilometer Geh- und Radwege sowie unzählige Bauwerke wie Brücken oder Kreisverkehre. Um sie kümmert sich der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mit Sitz in Neunkirchen.

Rund 420 Straßenprofis sorgen im Auftrag des Landes und des Bundes für Ordnung. Mit seinen vier Außenstellen in Form von Straßenmeistereien sowie der Zentralmeisterei und der Zentralwerkstatt ist der LfS insbesondere zuständig für die Planung, den Neubau und Umbau von Bundesstraßen und Landstraßen. Außerdem gehört die Unterhaltung und Instandsetzung dieser Straßen zu seinen Hauptaufgaben. Hierzu zählen auch die Straßen-ausstattung wie beispielsweise Wegweisungen, Fahrbahnmarkierungen, Ampelanlagen und Schutzplanken.

- Weitere Informationen zum Landesbetrieb für Straßenbau finden Sie unter www.saarland.de/lfs/DE/home

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