Vizekanzler Robert Habeck hat sich für eine stärkere und selbstbewusstere Rolle Deutschlands und Europas innerhalb der Nato ausgesprochen.
16.02.2024 - 13:44:22Habeck: Deutschland muss innerhalb der Nato stärkere Rolle spielen
Das sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister am Freitag in Garching bei München mit Blick auf die Münchner Sicherheitskonferenz, wo er auch erwartet wird. Weltweit grassierten Nationalismus und auch ein nationales Denken, sagte der Grünen-Politiker weiter. Die Sicherheitskonferenz finde in diesem Jahr in einer "herausragend zugespitzten Situation" statt
Die Konflikte weltweit hätten zugenommen, der Krieg in der Ukraine dauere fort. Die Bundeswehr müsse in einen Zustand versetzt werden, der Einsatzfähigkeit gewährleiste, sagte Habeck. Die internationalen Verabredungen müssten hochgehalten werden, und die Ukraine brauche fortwährende Unterstützung, damit nicht der russische Präsident Wladimir Putin in absehbarer Zeit den Krieg für sich entscheide - "was ja nur die Einladung zu einem nächsten Krieg bedeuten würde", wie Habeck erklärte.