Steinmeier, Bundestagswahl

Viel wurde in den vergangenen Monaten über ein Zerbrechen der Ampel-Koalition und eine vorgezogene Bundestagswahl spekuliert.

23.08.2024 - 14:48:23

Steinmeier setzt Bundestagswahl für 28. September 2025 an. Aber auch der reguläre Wahltermin muss offiziell festgelegt werden.

Der nächste Bundestag soll am 28. September kommenden Jahres gewählt werden. Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entschieden. Er folgte damit einer Empfehlung des Bundeskabinetts vom Juli.

Wahltag muss laut Bundeswahlgesetz stets ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein. Für den Termin gibt es im Grundgesetz feste Vorgaben. So muss die Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag gibt es damit einen Zeitkorridor vom 27. August bis zum 26. Oktober 2025.

Bereits jetzt steht fest, dass der nächste Bundestag erheblich kleiner werden wird als der aktuelle. Das Parlament wird von momentan 733 auf 630 Sitze schrumpfen. Das sieht das von der Ampel-Koalition durchgesetzte neue Wahlrecht vor.

@ dpa.de