Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach einem Treffen mit dem UN-Generalsekretär dazu aufgerufen, eine weitere Eskalation des Gaza-Kriegs zu verhindern.

Pistorius bei UN: weitere Eskalation im Gazastreifen verhindern

Zudem sei er sich mit António Guterres einig, dass alles getan werden müsse, um das humanitäre Elend der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen zu lindern oder zu beenden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in New York im Hauptquartier der Vereinten Nationen. "Gleichzeitig weiß ich auch: Das Dilemma der Israelis ist groß, zu tun, was nötig ist und wozu sie ein Recht haben und gleichzeitig das Leiden der Zivilbevölkerung nicht überbordend werden zu lassen", sagte Pistorius. "Das ist ein Dilemma, das wir vom grünen Tisch aus gewissermaßen nicht lösen können. Wir müssen weiter auf Diplomatie und auf offene Gespräche setzen."

Nach dem Vorrücken israelischer Einheiten in der Nacht zum Dienstag im Osten Rafahs war befürchtet worden, es handele sich um den Beginn einer Großoffensive gegen die islamistische Hamas in der Stadt, in der sich mehr als eine Million Binnenflüchtlinge aufhalten sollen. Das israelische Militär hatte Einwohner des östlichen Teils Rafahs am Montag dazu aufgerufen, das Gebiet zu verlassen. International gibt es Sorgen, dass der Militäreinsatz zu folgenschweren Konsequenzen für die Zivilbevölkerung und vielen weiteren Toten führen könnte.

Pistorius sprach mit dem UN-Generalsekretär auch über die Zukunft von friedenssichernden oder friedensschaffenden Einsätzen ("Peacekeeping") in den Krisengebieten der Welt. "Die Zeiten der großen Blauhelmeinsätze scheinen fürs Erste vorbei zu sein und gleichzeitig, auch darüber waren wir uns einig, kommt wieder eine Zeit, in der es mehr um Prävention geht auf allen Ebenen", sagte er. "Peacekeeping, auch das eine bittere Erkenntnis der Gegenwart, ist nur da möglich, wo ein Konflikt, ein Krieg beendet worden ist oder zumindest ein Waffenstillstand erreicht worden ist. Vorher macht Peacekeeping keinen Sinn." Der UN-Generalsekretär wolle im kommenden Jahr versuchen, zu einer Fachkonferenz in Berlin kommen, bei der es "neue Formen von Friedensmissionen" gehen werde.