Verringertes Güteraufkommen führt zu Einnahmeausfällen bei der LKW-Maut
06.07.2020 - 10:47:13Der wirtschaftliche Lock-Down hat deutliche Auswirkungen auf die staatlichen Mauteinnahmen im Güterverkehr auf der Straße.
Der konjunkturelle Einbruch aufgrund der Corona-Pandemie hat erhebliche Konsequenzen auf die Gütermenge, die auf den Straßen Deutschlands im Mai transportiert wurde. Die staatlichen Einnahmen aus der LKW-Maut reduzierten sich im Mai um 14,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, was einem Betrag von 95 Millionen Euro entspricht, wie die „Rheinische Post“ meldet. Insgesamt konnte der Bund 563 Millionen Euro an Mautgebühren erheben. Die statistischen Werte stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Grünen im Bundestag.
Im Mai setzte sich damit die Tendenz aus dem April verstärkt fort, in dem das Bundesverkehrsministerium Einbrüche von 88 Millionen Euro verzeichnete. Damit fehlen dem Ministerium erhebliche Mittel zur Finanzierung von Projekten des Straßenbaus. Derzeit deutet viel darauf hin, dass die im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms prognostizierten Fehlbeträge von bis zu 600 Millionen Euro sich als zu optimistische herausstellen werden. Auch die vom Ministerium erwartete Abflachung der Mindereinnahmen durch das Anlaufen der Wirtschaft im Juni, wird aller Voraussicht nach geringer ausfallen.
Die Grünen nehmen die Maut-Einbrüche zum Anlass, von Bundesverkehrsminister Andreas Scheurer (CSU) eine grundlegende Revision der Verkehrspolitik auf dem Gütersektor zu fordern. Die jetzt wegfallenden Einnahmen sind bereits in Straßenbauprojekten einberechnet, die weiterhin auf einen überwiegenden Transport der Güter auf der Straße setzen, warnt der Verkehrsexperte der Grünen, Sven-Christian Kindler. Die Bundesregierung sollte alle großen Straßenbauprojekte auf den Prüfstand stellen und hinsichtlich ihrer Zukunftsfähigkeit überprüfen. Viele dieser Megaprojekte sind anachronistisch und werden zu Investitionsruinen, in denen Milliarden von Steuergeldern verschwinden werden. Es ist an der Zeit die Chancen des Corona-Lock-Downs zu ergreifen, und jetzt in die Mobilität der Zukunft einzusteigen, fordert Kindler. Die Dominanz des Straßenbaus passt nicht mehr in unsere Zeit und sollte zugunsten koordinierter Projekte aus den Bereichen des Schienenverkehrs, des Nahverkehrs und der innerstädtischen Mobilität aufgegeben werden, stellt der Grünen-Politiker gegenüber der „Rheinischen Post“ fest.
Im Mai setzte sich damit die Tendenz aus dem April verstärkt fort, in dem das Bundesverkehrsministerium Einbrüche von 88 Millionen Euro verzeichnete. Damit fehlen dem Ministerium erhebliche Mittel zur Finanzierung von Projekten des Straßenbaus. Derzeit deutet viel darauf hin, dass die im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms prognostizierten Fehlbeträge von bis zu 600 Millionen Euro sich als zu optimistische herausstellen werden. Auch die vom Ministerium erwartete Abflachung der Mindereinnahmen durch das Anlaufen der Wirtschaft im Juni, wird aller Voraussicht nach geringer ausfallen.
Die Grünen nehmen die Maut-Einbrüche zum Anlass, von Bundesverkehrsminister Andreas Scheurer (CSU) eine grundlegende Revision der Verkehrspolitik auf dem Gütersektor zu fordern. Die jetzt wegfallenden Einnahmen sind bereits in Straßenbauprojekten einberechnet, die weiterhin auf einen überwiegenden Transport der Güter auf der Straße setzen, warnt der Verkehrsexperte der Grünen, Sven-Christian Kindler. Die Bundesregierung sollte alle großen Straßenbauprojekte auf den Prüfstand stellen und hinsichtlich ihrer Zukunftsfähigkeit überprüfen. Viele dieser Megaprojekte sind anachronistisch und werden zu Investitionsruinen, in denen Milliarden von Steuergeldern verschwinden werden. Es ist an der Zeit die Chancen des Corona-Lock-Downs zu ergreifen, und jetzt in die Mobilität der Zukunft einzusteigen, fordert Kindler. Die Dominanz des Straßenbaus passt nicht mehr in unsere Zeit und sollte zugunsten koordinierter Projekte aus den Bereichen des Schienenverkehrs, des Nahverkehrs und der innerstädtischen Mobilität aufgegeben werden, stellt der Grünen-Politiker gegenüber der „Rheinischen Post“ fest.
Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix
