Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe.
26.05.2023 - 13:44:48Mann umarmt Scholz bei schwerer Sicherheitspanne. Personenschützer schreiten zunächst nicht ein. Die Innenministerin kündigt Konsequenzen an.
Unbefugt hat es ein Autofahrer in einen Sicherheitsbereich am Frankfurter Flughafen geschafft und dort Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umarmt. Es habe einen Händedruck und dann eine Umarmung gegeben, erklärte ein Regierungssprecher. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung über die schwere Sicherheitspanne berichtet. Der Personenschutz des Kanzlers schritt demnach zunächst nicht ein. Der Mann hatte sich am Mittwochabend mit seinem Privatwagen unbefugt dem Kanzler-Konvoi angeschlossen.
Nach der Umarmung wurde er ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen festgenommen. Es handelt sich nach Angaben eines Sprechers des Polizeipräsidiums um einen 48 Jahre alten Mann aus Frankfurt. Nach der Feststellung seiner Personalien sei er wieder freigelassen worden. Gegen ihn werde wegen Hausfriedensbruchs ermittelt.
Verletzt worden sei niemand, erklärte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage. Scholz war zuvor vom Frankfurter Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu Deutschland größtem Flughafen gefahren worden. Der Wagen des Mannes konnte dem Zeitungsbericht zufolge zusammen mit dem Kanzlerkonvoi - trotz nicht angemeldeten Kennzeichens - auch die Sicherheitsschranke des Airports passieren.
«Bundeskanzler hat sich auch zu keiner Zeit bedroht gefühlt»
Scholz selbst geht nach Angaben eines Regierungssprechers gelassen mit dem Vorfall um. «Der Bundeskanzler hat sich auch zu keiner Zeit bedroht gefühlt», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Weder Begegnung noch Umarmung seien von Scholz geplant gewesen. «Von daher war es überraschend für ihn, aber in der konkreten Situation kein großer Vorfall.» Trotzdem stellten sich Fragen, die nun sorgfältig aufgeklärt werden müssten.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte Konsequenzen an. «Das darf nicht passieren», sagte die SPD-Politikerin am Freitag nach einem Treffen mit dem tschechischen Innenminister Vit Rakusan am Grenzübergang Petrovice-Bahratal. Man werde jetzt «sehr genau aufarbeiten, woran es lag, um die Dinge dann auch möglichst abstellen zu können».
Ein Sprecher des Innenministeriums bezeichnete den Vorgang als «natürlich inakzeptabel». Es sei «auf den ersten Blick nicht ganz ersichtlich, wo der Fehler liegt». Deshalb werde die Situation analysiert. Betroffen seien Sicherheitsmaßnahmen von Landespolizei, Bundespolizei und Bundeskriminalamt. «Ziel der Aufarbeitung ist selbstverständlich, dass sich so ein Geschehen nicht wiederholen kann», hieß es.
«Eine überraschend innige Umarmung»
Die «Bild» zitierte Kanzleramtskreise mit den Worten: «Für Olaf Scholz war es in der konkreten Situation kein großer Vorfall, nur eine überraschend innige Umarmung. Im Rückblick stellt sich heraus, was da alles hätte passieren können.» Scholz' BKA-Team habe intern zugegeben, dass es zu einer derartigen Situation nicht noch einmal kommen dürfe.
Der Geschäftsführer des auch für private Personenschützer zuständigen Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft, Martin Hildebrandt, sagte mit Blick auf den Vorfall mit dem Kanzler: «In 25 Jahren habe ich noch nicht von so was gehört. Das ist ein Gau für Personenschützer. Da muss irgendwas im Vorfeld schief gelaufen sein.»
Eine Sprecherin der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt sagte: «Aus unserer Sicht hat die Bundespolizei richtig gehandelt.» Das BKA wollte «aus polizeitaktischen Gründen» keine weiteren Auskünfte erteilen. Flughafenbetreiber Fraport erklärte auf Anfrage, der Vorfall werde untersucht. Das Rollfeld des Frankfurter Flughafens ist für normale Passagiere nicht zugänglich. Pressevertreter werden, wenn sie den Bereich auf Einladung betreten dürfen, zuvor ausgiebig kontrolliert, auch auf Sprengstoff.