Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine - das kommt für den Kanzler weiterhin nicht in Frage.

Scholz lehnt Taurus-Lieferung an Ukraine weiter ab. Aber er unterstützt einen Koalitionsantrag, der auch die Lieferung weitreichender Waffensysteme fordert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine weiter ab. Zugleich unterstütze er den Bundestagsantrag der Koalitionsfraktionen zum Krieg in der Ukraine «aus vollem Herzen», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in der Bundespressekonferenz in Berlin. In dem Antrag, den der Bundestag an diesem Donnerstag beraten will, wird unter anderem die «Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen» verlangt. 

Damit solle die Ukraine in die Lage versetzt werden, «gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen», heißt es in dem Antrag weiter. Taurus-Marschflugkörper würden diese Anforderungen erfüllen, werden aber nicht ausdrücklich genannt. Hebestreit nahm das Wort «Taurus» nicht einmal in den Mund. Er sagte zur Haltung von Scholz: «Was die Lieferung eines besonderen Waffensystems angeht, bleibt er bei seiner Position.»